Eine provokante These und gerade deshalb hier genau richtig!

http://www.sueddeutsche.de/kultur/neue-f...-1.1364122

was sagt Ihr dazu?

Hi
richtig gelesen. Entlassen und nicht zurückgetreten. Bundeskanzlerin Merkel hat heute verkündet, dass Röttgen entlassen wurde. Nachfolger wird der Merkel-getreue Peter Altmaier.

Wieder ein möglicher Merkel-Gegner weniger.

Glober schrieb:Neu ist mir die Auffasung eines Atheisten natürlich nicht.Wie ich schon sagte, werden wir nie ein Einigung erziehlen.Aber dass Du mir unterstellst,ich würde Atheisten mit genannten Diktatoren gleichsetzen ist schon eine gewaltige Unterstellung.Den Schuh ziehe ich mir nicht an.Wir können auch meinetwegen über den Gottesbeweis diskutieren.da haben wir ja reichlich Erfahrung auf GT.

Nachdem nun in Griechenland heute die Bildung der "Expertenregierung", einer Art Notstandskabinett von Technokraten am Wählerwillen vorbei, gescheitert ist, kommen für das Land ungeahnt stürmische Zeiten.
Drohen nun Griechenland nach Neuwahlen eher Chaos und Zusammenbruch oder bergen diese die Chance eines nationalen Aufbruchs mit Vorbildwirkung in sich?
Ist nicht ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende?
Bedürften die Griechen nicht einer stärkeren Solidarisierung der Europäer mit ihnen?

Detlef05 schrieb:Nun mag es ja zutiefst individuelles Interesse bestehen, diese Frage auf eine christlich- religiöse Ebene zu ziehen,.................

Hallo,

die EMRK hat bekanntlich keinen Verfassungsrang in Deutschlandm wohl aber in Brandenburg.

Soweit ich weiss, sind die Bürger Brandenburgs auch die Föderalismusreform direkt an die EMRK gebunden und können diese im Gegensatz zu anderen Ländern auch nicht mit einer einfachen Mehrheit abschaffen.

Folgen sind z.b dan an den Schulen Brandenburgs, was ja Ländersache ist, nicht mehr negativ über Homosexuelle Beziehungen gelehrt werden darf, da dies gegen den speziellen Meinungsfreiheitsartikel in EMRK verstösst.

In Berlin gibt es ähnliche Regelungen, da dort die sexuelle Orientierung in der Landesverfassung steht.


QUelle.: Wiki

uch wenn auf Bundeseben die EMRK einen teils zweifelhaften Status hat, so hat sie bei Landesgesetzlichen Vorschriften wiederum Verfassungsrang, da sie in einigen Bundesländern fest verankert ist. In Art. 2 Abs. 3 steht
3) Das Volk des Landes Brandenburg bekennt sich zu den im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, in der Europäischen Sozialcharta und in den Internationalen Menschenrechtspakten niedergelegten Grundrechten. [20] Im Bundesland Brandenburg sind all die Vorschriften, die Ländersache sind, direkt durch die EMRK abgesichert und herleitbar. Durch die Föderalismusreform gewährt das GG den Ländern teilweise mehr Freiheiten in der Gestaltung ihrer Gesetze und Verordnungen, zu nennen wären nach Art. 72 und 74 z.b Strafvollzugsgesetz als auch die Schulen oder das Beamtenrecht. In diesen Bereichen ist in erster Linie die jeweilige Landesverfassung zuständig, da nun die EMRK in Brandenburg Verfassungsrang hat, also auch nicht formal durch einfache Mehrheiten und Gesetzesänderungen in den jeweils betroffenen Ländern geändert werden kann, hat sie in den jeweils betroffenen Bundesländern mehr Einfluss und Beständigkeit. Zum Beispiel ist das Recht auf Meinungsfreiheit an staatlichen Schulen durch die in der Verfassung einiger Bundesländer stehender EMRK gegeben, kann aber u.a eingeschränkt werden, wenn Gruppen ihres "Guten Rufes" in Art. 10 i.S und in Verbindung mit Art. 14 diskriminiert und beraubt werden. Diese Ansichten sind aber auch schon indirekt durch Art. 25 GG verwirklicht. In Verbindung mit Art. 8 der Charta lassen sie so beispielweise im Landesrecht verpflichtende und insbesindere neutrale Berichterstattung über die Homosexualität einfordern, d.h. an Schulen in Brandenburg darf nicht in herabsetzenderweise über gleichgeschlechtliche Partnerschaften gelehrt werden, dieses hat Landesverfassungsrang.
Im Urteil des EGMR steht dazu:
Keine Verletzung von Art. 2 des Prot. Nr. 1 zur EMRK (Recht auf Bildung), Art. 9 EMRK (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) und Art. 8 EMRK (Recht auf Privat- und Familienlieben) durch die Weigerung der deutschen Behörden, die Kinder der Beschwerdeführer vom teilnahmepflichtigen Sexualkundeunterricht und anderen von ihnen beanstandeten schulischen Pflichtveranstaltungen zu befreien.[21][22]
Gestützt wird diese Ansicht auch durch das Recht auf Bildung, dass in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art. 26 vorkommt und durch das GG Art. 24-26 für den Völkergewohnheitsteil verankert ist und indirekt durch die Menschenrechte im GG definiert wird. Das GG selber kennt nur ein Erziehungsauftrag, gleichwohl steht in den Landesverfassungen das Recht auf eine neutrale Bildung verankert. Gleichwohl hat sich das Bundesverfassungsgericht damit befasst und sich der Meinung des EGMR im wesentlichen angeschlossen.[23]
..."

http://de.wikipedia.org/w/index.php?titl...on=history






Sollte die EMRK nun auch im Grundgesetz stehen und direkt herleitbar sein ?