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Ist die Schweiz eine Direkte Demokratie? - Neuklon - 05.02.2009
Ist die Schweiz eine Direkte Demokratie? - Neuklon - 08.02.2009
...in der Stunde der Entscheidung hat die Schweiz sich nicht von den schwarzen Raben beirren lassen. 60% sagten JA zu den Freizügigkeitsabkommen + der EU-Osterweiterung und stärkten damit den Kurs Pro-EU. Die Regierung atmet auf, hatte sie doch alles auf eine Karte gesetzt. Wie im letzten Beitrag bereits beschrieben, hätte ein NEIN alle EU-Schweiz Verträge praktisch anulliert - sie hätten binnen 10 Monaten aufgekündigt werden müssen. So wurde es propagiert...
Von einem Extrem ins Nächste, nun sprechen die liberalen bis linken Kräfte nicht nur von einer Bestätigung, nein, jetzt führe der Weg unausweichlich in die EU als souveränes Mitglied. Man höre und staune :eek:
Ist die Schweiz eine Direkte Demokratie? - Imago - 08.02.2009
Geschickt eingefädelt von der Regierung, hätten sie die beiden Sachen nicht miteinander gekoppelt, wäre die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommen garantiert nicht durchgekommen. Selbst in einer direkten Demokratie kann die Regierung also dem Bürger unliebsame Gesetze aufzwingen :p
Ist die Schweiz eine Direkte Demokratie? - Benny - 09.02.2009
Für mich sah es eher so aus, als ob alles auf der Kippe stand, weil sie die beiden Sachen gekoppelt haben. Und wenn deshalb alles abgelehnt worden wäre, wär das ja wohl eher nicht im Sinne der Regierung gewesen.