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+--- Thema: Demokratie - Fortschritt im System (/showthread.php?tid=1448)
Demokratie - Fortschritt im System - Teckleberry - 18.12.2008
Demokratie - Fortschritt im System - Benny - 19.12.2008
Demokratie - Fortschritt im System - Imago - 19.12.2008
Benny schrieb:Nur republikaner und Demokraten und vielleicht noch 2-3 andere.Also wie bei uns jetzt im Bundestag: SPD, CDU und 2-3 andere(Grün/Links/FDP)
Demokratie - Fortschritt im System - Benny - 19.12.2008
Demokratie - Fortschritt im System - Detlef05 - 19.12.2008
Demokratie - Fortschritt im System - Teckleberry - 19.12.2008
Demokratie - Fortschritt im System - Detlef05 - 19.12.2008
Der Fraktionszwang, auch Fraktionsdisziplin genannt, ist eigentlich ja nur der rechtlich unverbindlicher Alltag in einem parlamentarischen Regierungssystem, Praxis des Drucks, den eine politische Partei auf ihreMandatsträger bzw. diese untereinander ausüben, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen oder ein Vorhaben durchzusetzen. Für die einen also Mittel zum Machterhalt, für die anderen Merkmal eines scharfen eigenen Politikprofils.
Also eine Gewohnheit, die Du sicherlich als schlecht empfindest, aber wie es eben mit schlechten Gewohnheiten so ist ...
Eigentlich ist der Fraktionszwang ja ein Verstoss gegen Art. 38 GG, aber wie unverhohlen er praktiziert wird, führte uns ja z. B. die SPD vor: Ich erinnere mich, wie der damalige SPD-BT-Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering die Abgeordneten seiner Gruppe zu Einzelgesprächen einbestellte, als - ich glaube, es war bei der Abstimmung zur Agenda 2010 - sich andeutete, dass die Kanzlermehrheit des Gerhard Schröder wackelte. Was er da "seinen" Abgeordneten erzählte bzw. mit was er drohte, kann ich mir lebhaft vorstellen. Nix da, mit der "Freiheit der Andersdenkenden" a la Rosa Luxemburg
Was Fraktionsdisziplin bedeuten kann, dafür hatten wir ja jüngst ein besonders trauriges Beispiel: der Umgang der Hessen-SPD mit ihren vier LT-"Abweichlern":mad: .
Nun wäre ich ja für Deine Idee, vorausgesetzt, Du erklärst, welches Sicherheitssysteme Du einführen willst, damit das Land nicht in Regierungsunfähigkeit und parlamentarischem Chaos versinkt ...
Demokratie - Fortschritt im System - T-Rex - 19.12.2008
Demokratie - Fortschritt im System - Neuklon - 19.12.2008
Teckleberry schrieb:Und ob Veränderungen möglich sind, wenn nur endlich malwieder jemand Backsteine aushebelt und fliegen lässt. Das würde ich befürworten, solange keine Menschen verletzt werden und es keine Schäden an Privatbesitz gibt!
Veränderungen sind immer möglich, ja, das habe und wollte ich nicht in Abrede stellen. Wenn ich das glauben würde, bräuchte ich mich selber nicht daran setzen neuere Strukturen zu durchdenken.
Allerdings distanziere ich mich stets von Wegen, die "fliegende Backsteine" um Wiederkehr herbeisehnen. Das nämlich impliziert Veränderungen auf Kosten von "Zerstörung" im Sinne von Neuaufbau/Demontage. Das lehne ich ab. Mir geht es um Entwicklungen bestehender Strukturen, nicht zuletzt um funktionale wie bewerte Aspekte ohne Abstriche erhalten zu können. Ich habe etwas dagegen das man von "Fortschritt" ausgeht, aber eigentlich wieder bei Null anfängt.
Diese Sicht hat absolut nichts mit deinem Vorschlag zu tun, ich möchte das nur einmal deutlich gesagt haben. Veränderungen PRO, Kampf CONTRA ...
Demokratie - Fortschritt im System - Teckleberry - 22.12.2008
Wer hat denn die Beiträge verschoben???