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+--- Thema: Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? (/showthread.php?tid=2024)
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - dioklet - 26.10.2010
Detlef05 schrieb:Viele Vermutungen und Annahmen. Niemand wei? das mit Wahlm?digkeit, Wahlfaulheit oder schweigender Ablehnung so ganz genau.
Die Russen hatten bis vor einigen Jahren einen gesonderte Stimmentscheidung auf dem Wahlzettel: "Gegen alle!". Sehr bedenkenswert!
Au?erdem scheint mir das Thema "Mindestwahlbeteiligung als Ausschlusskriterium" interessant.
Das ist eine interessante Sache!
Warum steht nicht bei uns auch so etwas auf dem Wahlzettel?
Ich wette da wird die Wahlbeteiligung wieder h?her.
Und wer dann nicht geht der schmei?t dann tats?chlich seine Stimme weg.
Denn besser wie mit dem "gegen Alle" kann niemand seinen Unwillen ausdr?cken.
dioklet
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Kostas - 26.10.2010
Die Frage ist ...was passiert dann mit den Wahlzetteln wo drauf steht "gegen alle"?
Werden die irgendwie ber?cksichtigt?
Oder ist es am Ende genau wie das hier verbreitete "nicht W?hlen" gehen?
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Benny - 26.10.2010
Die Anzahl der Ung?ltigen Stimmen wird schon mit aufgelistet, aber der Effekt ist der gleiche wie wenn man nicht w?hlen geht.
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Kostas - 16.12.2010
Kann man nun, egal f?r was und mit welchen Beweisen, eine Regierung verklagen ja oder nein?
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Detlef05 - 16.12.2010
Kostas schrieb:Kann man nun, egal f?r was und mit welchen Beweisen, eine Regierung verklagen ja oder nein?Diese Frage wurde im Thread l?ngst beantwortet.
Aber formuliere doch einfach eine Strafanzeige und ?bergib sie einer Staatsanwaltschaft Deiner Wahl oder konsultiere einen Anwalt Deiner Wahl. Vielleicht nimmst Du ja den ernst!
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Kostas - 16.12.2010
Detlef05 schrieb:Diese Frage wurde im Thread l?ngst beantwortet.
Aber formuliere doch einfach eine Strafanzeige und ?bergib sie einer Staatsanwaltschaft Deiner Wahl oder konsultiere einen Anwalt Deiner Wahl. Vielleicht nimmst Du ja den ernst!
Wie w?re es wenn du einmal nicht Arrogant w?rst und endlich mit ein JA oder Nein Antworten w?rdest?
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Detlef05 - 16.12.2010
Kostas schrieb:Wie w?re es wenn du einmal nicht Arrogant w?rst und endlich mit ein JA oder Nein Antworten w?rdest?Deine Frage wurde eindeutig beantwortet.
Dioklet schrieb:In der DDR gab es zu diesem Thema folgenden Witz!Wie w?re es, wenn Du mal versuchst, das, was in diesem Thread geschrieben wurde, zu verstehen?
"Anfrage an den Sender Jerewan: Ist es gestattet die Partei zu verklagen?
Antwort: Im Prinzip ja, aber besser lebt es sich zu Hause."
Ich f?rchte das w?rde hier so ?nlich enden!
dioklet
PS: Aber versuch doch einmal, was bei Dir rauskommt, wenn nur JA oder nur NEIN geschrieben st?nde. Richtig, nichts ...:p
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Münchner Bua - 20.12.2010
Der alte Grieche hat vollkommen recht.
Eine Demokratie ist eine vom Volke ausgehende Gewalt. Wir das deutsche Volk d?rfen W?hlen gehen und das wars mit dem Volkes willen. Wenn ich dann noch dar?ber nachdenke das der W?hler mit falschen Wahlversprechen manipuliert werden darf bleibt von der Gewalt die vom Volk ausgeht nichts mehr ?brig und das war es dann auch mit Demokratie. Oder haben wir etwa ein Deutschland so wie wir es wollen ?
Und ja, Deutschland kann man nicht nur beim der genannten Institution verklagen, sondern auch am europ?ischen Gerichtshof f?r Menschenrechte so wie beim europ?ischen Gerichtshof. Und das gilt f?r alle EU-L?nder auch Griechenland. Einfach mal googeln....
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Detlef05 - 20.12.2010
M?nchner Bua schrieb:Der alte Grieche hat vollkommen recht.Willkommen auf GT!
Eine Demokratie ist eine vom Volke ausgehende Gewalt. Wir das deutsche Volk d?rfen W?hlen gehen und das wars mit dem Volkes willen. Wenn ich dann noch dar?ber nachdenke das der W?hler mit falschen Wahlversprechen manipuliert werden darf bleibt von der Gewalt die vom Volk ausgeht nichts mehr ?brig und das war es dann auch mit Demokratie. Oder haben wir etwa ein Deutschland so wie wir es wollen ?
Und ja, Deutschland kann man nicht nur beim der genannten Institution verklagen, sondern auch am europ?ischen Gerichtshof f?r Menschenrechte so wie beim europ?ischen Gerichtshof. Und das gilt f?r alle EU-L?nder auch Griechenland. Einfach mal googeln....
Nein, der "alte Grieche" hat nicht recht.
Er hatte die Frage gestellt, ob er eine Regierung wegen gebrochener Wahlversprechen strafrechtlich belangen kann. Das ist Unsinn.
Dar?ber hinaus wurde erl?utert, wann man wie und warum klagen kann. Da ?ndert auch googeln nicht!
Kann man eine Regierung als B?rger Verklagen? - Münchner Bua - 20.12.2010
Ich gr??e dich auch.
Diesbez?glich hast Du recht. Ich meinte damit alllerdings die Demokratie in Deutschland.
Zitat: hatte die Frage gestellt, ob er eine Regierung wegen gebrochener Wahlversprechen strafrechtlich belangen kann
Ich berufe mich da einfach mal auf dem Titel dieses Themas :-) und der lautet "Kann man eine Regierung verklagen"
Und grunds?tzlich kann man seinen Eu-Staat verklagen, ob es immer erfolgreich ist sei dahin gestellt.
Ich finde es ist kaum ertr?glich wie man sich von seinen F?hrern bel?gen lassen mu?. (Eins der besten Beispiel der Neuzeit ist sicherlich Guido W von der gelben Partei) Seid auf der Hut Leute, der Staat verarscht euch.
Und googeln lohnt sich dann doch des ?fteren.