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+--- Thema: EU-Vertrag gescheitert (/showthread.php?tid=1197)
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EU-Vertrag gescheitert - Fokker - 16.06.2008
EU-Vertrag gescheitert - tdd - 16.06.2008
EU-Vertrag gescheitert - Leitwolf - 16.06.2008
Wenn man das Volk abstimmen lässt bekommt man eben nicht immer das gewünschte Ergebnis. That`s life.
EU-Vertrag gescheitert - Fokker - 17.06.2008
EU-Vertrag gescheitert - Leitwolf - 17.06.2008
Genau, tricksen wir so lange herum und lassen immer wieder neu abstimmen, bis dann irgendwann das von den hohen Herren gewünschte Ergebnis herauskommt. Um mit Berthold Brecht zu sprechen: "Wäre es da nicht einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein Neues?"
EU-Vertrag gescheitert - Imago - 18.06.2008
EU-Vertrag gescheitert - Fokker - 18.06.2008
EU-Vertrag gescheitert - Leitwolf - 18.06.2008
Das wäre zwar eine Möglichkeit, die scheint jedoch niemand ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Lieber überlegt man, wie man das Ergebnis der Volksabstimmung umgehen kann, nachdem man schon die der Franzosen und Holländer umgangen hat.
Eine weitere Alternative wäre übrigens zu akzeptieren, dass ein solcher Vertrag bzw. eine EU Verfassung derzeit eben nicht gewünscht ist. Um so mehr, als dass man eine einmal vorhandene Rechtsgrundlage wohl kaum auf Volkswunsch hin wieder aufheben würde.
EU-Vertrag gescheitert - Neuklon - 18.06.2008
Das ganze ist schon recht merkwürdig. Die Iren haben über einen Vertrag entschieden den sie mehrheitlich nicht verstanden haben. Sogar der Premierminister konnte auf Nachfragen nicht die Hauptpunkte des Vertrages nennen/erläutern. Das impliziert, es hätte nie zu einer Abstimmung kommen dürfen. Man kann schlecht objektiv über etwas entscheiden das man nicht bewerten kann Mangels Informationen.
Das führt unweigerlich zu der Bemerkung: Demokratieausbau? Einem Unwissenden sollte man keine Macht zugestehen!
Auf der anderen Seite wurde natürlich mit dieser Entscheidung sehr schön die europaweite Unfähigkeit politischer Kräfte dargelegt, mit ihren Völkern zu harmonieren. Ich vermisse schon seit min. 2 Jahrzehnten eine offene Erläuterung/Erklärung zu Europas Einigungsweg. Fakt ist, kaum ein normaler Bürger versteht das Projekt EU. Das muss endlich auf den Tisch...sonst wird es auch in Zukunft unangenehme Rückschläge geben.
EU-Vertrag gescheitert - Leitwolf - 18.06.2008
Neuklon schrieb:Das führt unweigerlich zu der Bemerkung: Demokratieausbau? Einem Unwissenden sollte man keine Macht zugestehen!
Und indem man das Volk blöd hält (zum Beispiel indem man es nicht für nötig hält ihm einen Vertrag den man sich von ihm genehmigen lassen will zu erklären), legitimiert man sich mit dieser Argumentation schön politisch korrekt seine Diktatur.
Unterschreibst du eigentlich jeden Wisch, den man dir in die Hand drückt nur weil dir einer sagt, dass er von der EU kommt?