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+--- Thema: Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? (/showthread.php?tid=2583)
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Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Detlef05 - 17.07.2012
Erneut ist unvermittelt (?) das Thema "Länderfinanzausgleich" auf die Tagesordnung geraten.
Bayern will jetzt Verfassungsklage einreichen, Baden-Württemberg und Hessen wollen abwarten.
Eine Gesprächslösung mit anderen Bundesländern war bisher erfolglos.
Gibt es hier Pro-Argumente, die ich noch nicht von Markus Söder, oder Contra-Argumente, die ich noch nicht von Klaus Wowereit gehört habe?
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Beton - 17.07.2012
Detlef05 schrieb:Erneut ist unvermittelt (?) das Thema "Länderfinanzausgleich" auf die Tagesordnung geraten.
Bayern will jetzt Verfassungsklage einreichen, Baden-Württemberg und Hessen wollen abwarten.
Eine Gesprächslösung mit anderen Bundesländern war bisher erfolglos.
Gibt es hier Pro-Argumente, die ich noch nicht von Markus Söder, oder Contra-Argumente, die ich noch nicht von Klaus Wowereit gehört habe?
Wahrscheinlich hast du das einzig wahre Pro-Argument noch nicht gehört: Nächstes Jahr wird in Bayern ein Landtag gewählt und die CSU steht nicht allzu gut da.
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - tdd - 17.07.2012
Hi
ich wette, von 1950 bis 1986 fand Bayern die Idee vom Finanzausgleich noch richtig dufte.
http://de.wikipedia.org/wiki/Länderfinanzausgleich#Finanzvolumen
Naja, ist halt Wahl. Das Thema ist ja nun auch nicht neu: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14838364.html
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Imago - 17.07.2012
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Climateatheist - 18.07.2012
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Alcibiades - 18.07.2012
Nunja, ob das heute reiche und wohlhabende Bayern auch wie Nachbar's Lumpi abgegangen wäre, wenn Bayern nicht fast 30 Jahre lang von den damals reichen und wohlhabenden SPD-Ländern aus dem Ruhrgebiet subventioniert worden wäre? Wer weiss... Und wer kann schon wissen wie z.B. Baden-Württemberg den Strukturwandel von der Montanindustrie weg gemeistert hätte, wenn sie nicht alljährlich ihre 1-3 Milliarden an andere Länder hätten zahlen müssen.
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Climateatheist - 18.07.2012
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Alcibiades - 18.07.2012
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Beton - 19.07.2012
Länderfinanzausgleich - Schau mer' moal? - Beton - 20.07.2012
Imago schrieb:Und, ganz ehrlich, wenn man sich anschaut wie Milliarden Euros im Schwarzen Loch des Berliner Haushalts verschwinden, kann ich diesen Unmut schon nachvollziehen.
Aber, ebenso ehrlich, ist Berlin ja nicht irgendein Bundesland, sondern gleichzeitig auch noch die Bundeshauptstadt. Als solche hat sie Repräsentationspflichten für das ganze Land wahrzunehmen. Da tut's eben kein 0815-Flughafen oder ein 0815-Bahnhof, sondern da muss es schon etwas aufwendiger sein. Ja, sicher ist da auch eine Menge schief gelaufen, was nicht hätte sein müssen. Aber das gibt's überall. Nur grundsätzlich muss man akzeptieren, dass Berlin in seiner Eigenschaft als Hauptstadt auch höhere Kosten hat, die es allein nicht stemmen kann und auch nicht muss.