Karlsruher Richter an NPD-Erfolg schuld?

[tdd]

[Killerkeks]

[Daniel Richter]

Schily hat teilweise recht. Das BVG ist Schuld daran, dass wir die NPD so stark haben. Hätte man das Verbotsverfahren aber auch von Seiten der SPD besser vorbereitet hätten wir das Problem jetzt ebenfalls nicht.

Nun haben wir wirklich ein Problem. Ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD dürfte einige Zeit dauern. Aber es ist notwendig. Wenn man sich allein mal das Parteiprogramm durchliest wird man mit stumpfen Parolen wie "Deutschland muss wieder deutsch werden" beworfen. Sowas gehört nie mehr in unsere Politik und "verunstaltet das Ansehen Deutschlands in der Welt" wirklich, da hat Schily recht.

Andere Politiker werfen der SPD ja viel mehr vor, man solle die NPD mit Argumenten todreden. (Ich such mal raus, wer das noch gleich gesagt hat. Mit fällts grad nicht mehr ein.) Da frag ich mich doch, wie verblendet manche Politiker doch sind. Mit solchen Leuten, wie die von der NPD kann man nicht diskutieren. Sie sitzen einfach nur rum, geben dumpfe Parolen ab und kassieren Diäten.

Das hat man ja bei der DVU in der letzten Legislaturperiode in Brandenburg gesehen.

[tdd]

Hi
ich halte die rechten Parteien (speziell NPD, DVU) für recht gefährlich. Zudem sie jetzt auch zusammenarbeiten. Nach absprache tritt die eine Partei in einem Land an und die andere im anderen Bundesland. Auch wenn sie in den Landtagen durch nichtstun und unsinnigen Anträgen auffallen. Das ist ja auch alles andere als Demokratisch.

[Daniel Richter]

Umso mehr verwundert es mich, dass die Bürger solch eine Partei wählen.
Als Protestwahl kann man ein Abschneiden von über 8% in Sachsen der NPD nicht mehr werten. Das ist einfach nur traurig und da sollten die etablierten Parteien noch einiges an Aufklärungsarbeit leisten.

Und ein Tipp an die Politiker: Hört endlich auf, die hohen Prozentzahlen der PDS als Protestwahl zu bezeichnen und erkennt sie endlich als eine so langsam etablierte Partei an!

[Leitwolf]

Also in Frankreich hätte ein le Pen (heisst das nicht "der Stift"? ) es ja fast zum Präsidenten gebracht. Trotzdem macht man sich da kaum Sorgen...
Ich denke schuld am Erfolg von Parteien wie der NPD haben die sogenannten etablierten Parteien, die eben nicht bereit sind sich mehr mit dem Thema Sicherheitspolitik zu befassen.

Ich bin der Meinung, lieber ne Rechte partei als ne Linke....

Und was ist an einer rechten Partei besser?

[Gothmog]

[Daniel Richter]

Sehr vage und hoffentlich nicht ernst gemeint ...

[Gothmog]

War das nicht deutlich genug? Naja, vielleicht klärt Killerkeks uns auf, wieso er so denkt. Dann kann ich euch weitere unqualifizierte Kommentare meinerseits ersparen.

[Tequila!]