Parteienlandschaft speziell die Linke

[Neuklon]

[Au.Souchy]

Stellt sich nur noch die Frage, wer in all seiner Weisheit die insgesamt 1,55 Billionen Euro Staatsverschuldung zu Verantworten hat. Un nur weil man 2007 nach der massivsten Steuererhöhung aller Zeiten mal einen ausgeglichenen Haushalt vermelden konnte, sollte man sich nicht ganz soweit aus dem Fenster lehnen. In 2008 klappt es nämlich schon wieder nicht mit dem ausgeglichenen Haushalt.
Es ist natürlich herrlich einfach, alles was dem Staat, das sind nämlich wir, ja alle 82 Millionen Bewohner der BRD, wirklich weiter bringen würde, weil ein sozialer Ausgleich angestrebt wird, als Polemik und Populismus abzutun. Und was ist da wohl dieses gebetmühlenartige Wiederholen das DieLinke nur Polemik und Populismus betreibt, über kein Parteiprogramm verfügt, was schlicht gelogen ist, weil ohne Parteiprogramm keine Fraktion im Bundestag, und das DieLinke keine eigenen Vorschläge unterbreitet?

[Fokker]

[Wespe]

[Wespe]

[Neuklon]

[Neuklon]

[Au.Souchy]

Viele der derzeitigen Probleme würden sich in Luft auflösen, wenn wir uns nicht weiter eine exklusive Personengruppe leisten würden die sich nicht an der Solidargemeinschaft beteiligt. Die Beitragsbemessungsgrenze gehört abgeschafft. Bei der Arbeitslosenversicherung und den Krankenkassenbeiträge liessen sich Höchstbeträge festlegen, ähnlich wie für Arbeitnehmer, die ausnahmsweise das Beitragspflichtige Gehalt/Lohn in einem Monat übersteigen. Für die Rente wäre ein System nach schweizer Vorbild empfehlenswert.
Ansonsten fände ich es nur recht und billig, wenn diejenigen, die sich mit ihrem Vermögen nicht an den öffentlichen Ausgaben beteiligen wollen, für die Benutzung aller durch Steuer finanzierten Leistungen bezahlen. Beginnend bei den Kindergartenbeiträgen in Höhe der tatsächlichen Kosten pro Kind, kostendeckendes Schulgeld ab der ersten Klasse, kostendeckende Studiengebühren, Strassennutzungsgebühr, Gebühren für öffentliche Beleuchtung ......

[Wespe]