Krawalle in Hamburg

[Au.Souchy]

Zurt Zeit kann mal nur leider nicht gegen die NPD vorgehen, weil keiner mehr genáu weiss welche Aktionen wirklich von der NPD ausgehen und welche vom BND.

[Neuklon]

Zur Zeit kann mal nur leider nicht gegen die NPD vorgehen, weil keiner mehr genáu weiss welche Aktionen wirklich von der NPD ausgehen und welche vom BND.

So wird es dargestellt, da hast du vollkommen recht. Du darfst allerdings davon ausgehen das der BND, in zweiter Instanz die Regierung und über Umwege auch die Parteien (im Führungszirkel) darüber relativ genau im Bilde sind. Natürlich lässt sich im einzelnen nicht mehr klären wer letztlich wie stark von V-Männern beeinflusst wurde in seiner eigenen Handlungsausführung. Das wurde sehr schön eingefädelt. Es wäre doch so einfach, alle Spitzel abziehen und warten. Die NPD würde in kürzester Zeit neue unverfälschte Beweise liefern, von ganz alleine. Die Frage ist ob man diese überhaupt benötigt. Ich behaupte das die Aussagen und Handlungen im Führungskreis um Udo Voigt bereits ausreichen um ein klares Urteil zu fällen. Dabei gehe ich davon aus das im engsten Umkreis um Udo keine V-Männer postiert sind, dazu sind die Positionen zu vetternhaft bekleidet.

Der Skandal an sich ist das es so fantastisch eingewickelt wurde. Soweit hätte es nie kommen dürfen.

[Au.Souchy]

[Fokker]

Ein NPD-Verbot ist ja ganz nett, aber das Problem wird dies Verbot nicht lösen. Dieser Partei muss vom Zulauf ihrer Mitglieder abgeschnitten werden. Ein erster Schritt wäre sicher endlich mal längst überfällige Reformen durchzuführen.

[Leitwolf]

[Au.Souchy]

Leitwolf, was ist das mit dir? Selektives Wahrnehmungsvermögen? Ich habe selbst darauf hingewiesen, dass wenn überhaupt der Verfassungsschutz und nicht der BND(Auslandsgeheimdienst) da was zu suchen hat.

[Leitwolf]

Und was bitte hatte der BND mit dem NPD Verbotsverfahren zu tun?

[Fokker]

[Neuklon]

@Leitwolf

Wenn es so einfach ist, dann sollten die Herren Politiker mal versuchen ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen.

Es ist zugegeben nur in der Theorie leicht. Praktisch scheitert es am Willen und an den V-Leuten bzw. an der staatlichen Aktivität innerhalb der NPD. Zuerst einmal müssten so gut wie alle relevanten V-Männer "abgezogen" werden, was nichts anderes heisst als den Kontakt abzubrechen. Karlsruhe hat dies als Bedingung für einen erneuten Antrag aufgestellt. Alleinig die CDU weigert sich diesen Schritt mitzugehen. Danach bräuchte es min. 2 Jahre um einen neuen bürokratischen Verbotsantrag auf den Weg zu bringen. Ich denke vor 2012 ist es undenkbar. Und selbst diese Schätzung ist reine makulatur solange sich die CDU in den Weg stellt.

Welchen Grund sollte die Politik haben ein Verbotsverfahren gegen die NPD ins Rollen zu bringen und dann absichtlich scheitern zu lassen?

Das Verbotsverfahren wurde nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit verfolgt, daher sprach von "Witz" was wiederum "reine Show" nachklingen lässt.

Ich möchte dein Geschrei nicht hören, wenn mal eine Synagoge in die Luft fliegt.

Anschläge auf Moscheen oder Synagogen passieren doch ohnehin recht häufig, das interessiert die Medien meist wenig...und damit auch die Gesellschaft.

[Leitwolf]

Zum Beispiel die Linken oder wahlweise sicher auch die Rechten, je nach perspektive.

Dass Kriminelle nicht gut auf die Polizei zu sprechen sind, liegt in der Natur der Sache.

Wie kommst du darauf? Die Schulhof-CDs und ähnliches zeigen doch, über welche Mechanismen diese Partei Mitglieder fängt.

Dazu wären andere Parteien wie die DVU oder die Republikaner aber durchaus auch fähig. Nur versinken die zunehmend in der Bedeutungslosigkeit. Ganz einfach weil sie zu unwichtig sind, als dass sich jemand für sie interessieren könnte. Die NPD wurde mit dem ganzen Verbotsverfahren und all der Panik doch erst zur populären Protestpartei gemacht.