Art. 6 des EU Vertrag zwingt die EU Staaten, die Menschenrechte zu wahren !

[mgrasek100]

Hallo,


überall wird von Menschenrechten geredet, offenbar will man das teilweise bei den irakischen Christen nicht wahr haben.

Schäuble will abwarten, bis die EU eine Kontingentlösung getroffen hat, dass die Christen in die EU und Deutschland kommen können !
Die EU ist sich da nicht einig !

Ist es aber nun nicht so, dass die EU verpflichtet ist, hier die Flüchtlinge lt. Bericht des UNHCR auufzunehmen ?

In Art.6 des EU Vertrages steht was von Menschenrechte und die Christen werden dort unten von den meisten Moslems verfolgt !
Dahr muss die EU hier sicherhelfen !

Wie sehr ihr das ?

[Neuklon]

Da du den 6. Artikel offenbar erst kürzlich gelesen, vielleicht sogar vor dir liegen hast, bitte ich dich doch den genauen Wortlaut wiederzugeben. Natürlich, ich könnte mir das auch selber heraussuchen...es wäre nett. Danke...

[mgrasek100]

[Imago]

Imho ist es lächerlich die Ablehnung des Lissabon Vertrages mit einer Missachtung der Menschenrechte gleichzusetzen und dann daraus irgendwelche Konsequenzen abzuleiten.
"Achtung der Menschenrechte" bedeutet ganz sicherlich keine Pflicht zur Aufnahme der Türkei in die EU. Oder einer gemeinsamen Asylpolitik.
Zumal der Vertrag wesentlich mehr Punkte beinhaltete.

Meiner Meinung nach hätte es in jedem Staat eine Volksabstimmung zum Lissabon Vertrag geben müssen. Wenn wir uns eine neue Verfassung geben, sollte es auch eine sein die von den Bürgern akzeptiert wird. Und hätte man das gemacht, wären es nicht die Iren alleine gewesen die den Vertrag zu Fall gebracht hätten.
Von meiner Seite aus ein dickes Dankeschön nach Irland

[Neuklon]

Jetzt habe ich leider Artikel 6 noch nicht lesen können (hier). Ich denke jedoch das er sich ähnlich wie Artikel 7 bezieht - und zwar begrenzt auf Mitgliedsländer der EU. Daher muss die Union sich nicht unbedingt um Menschenrechtsverletzungen im Irak kümmern oder die Opfer aufnehmen.