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Rainer Speer tritt zur?ck!
#1
Der heutige Tag endet mit einer schrecklichen Meldung. Der wichtigste Mann der brandenburgischen SPD ist nicht l?nger Innenminister, Strippenzieher und Schutzpatron des Ministerpr?sidenten im Land Brandenburg. Die politischen Angriffe auf Rot-Rot erleben damit einen neuen H?hepunkt.

Die Jagdsaison war im Herbst letzten Jahres er?ffnet. Immer neue Stasi-F?lle sollten Platzeck zu Fall bringen. Er wankte, blieb aber standhaft. Dann wurden F?lle in CDU und FDP bekannt. Alle schwiegen, das Thema war beendet. Kurz darauf sollte das Sparpaket des Landes zum Stolperstein werden. Das Haushaltsdefizit war gro?, der emp?rende Aufschrei unertr?glich gigantisch. Als auch das keine Wirkung erzielte, schwenkten die Kritiker auf die Polizeireform um, und damit auf Speer. Es tauchten zuletzt Informationen aus einem 2009 von Speer gestohlenen Notebook auf. Die folgende Hetzjagd auf ihn und seine Familie endet "erfolgreich".

Die Hy?nen fanden also wonach sie so lange suchten, nach einem fehlbaren Verhalten im Privatleben Speers - nachdem auf politischer Ebene keine fundamentale Fehlbarkeit hervor gezaubert werden konnte.

RBB Aktuell vermeldete gestern f?r diese Leute eine unbequeme Wahrheit. 50% der Brandenburger stehen hinter ihrer Regierung, bescheinigen Rot-Rot eine gute Arbeit - ein neuer H?chststand (+11% seit Februar). Welche Regierung in Deutschland kann das von sich behaupten? Die neue Landesvorsitzende und Oppositionsf?hrerin der CDU, Saskia Ludwig, fiel dagegen in der Beliebtheit auf nur noch 8% (ihre Vorg?ngerin Wanka lag bei 32%).

Dennoch werden sich die Angriffe fortsetzen. Matthias Platzeck wird mit einem unsichtbaren Feind fertig werden m?ssen. Einer, dem sein B?ndnis nicht passt. Diesen einen Kampf haben sie gewonnen. Die Schlacht nicht.

...

Zitat:...„Der Verlust Speers ist bitter f?r Platzeck“, sagt einer aus dem engeren Kreis. Und prophezeit etwas anderes. Der Regierungschef werde nun den Kampf erst recht noch einmal aufnehmen, er werde dem Springer-Verlag, den er f?r die Jagd auf den Freund und Vertrauten verantwortlich macht, nicht noch den Triumph eines eigenen Abgangs machen, jedenfalls nicht vor dem Ende dieser Legislatur. ...
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#2
Vor ein paar Tagen sagte Rainer Speer noch kampfbetont: "Man will diese Regierung um einen Kopf k?rzer machen. N?mlich um meinen." Gestern dann folgte sein R?cktritt:

Zitat:... Seit den letzten Tagen bin ich mit neuen Vorw?rfen konfrontiert, die mein Privatleben betreffen. Die Quelle dieser Vorw?rfe ist dubios. Mir ist bekannt, dass angeblich Dateien kursieren, die von meinem mir im letzten Jahr gestohlenen Notebook stammen sollen. Kriminelle Kreise sind offenbar involviert. Es ist davon auszugehen, dass diese Dateien teilweise oder vollst?ndig verf?lscht sind. Daf?r liegen klare Anhaltspunkte vor. Einige wenige Journalisten haben sich nun in der Verwendung dieser angeblichen Dateien bislang in Brandenburg beispiellos unlauterer Methoden bedient, um - nicht nur - im meine Privatsph?re einzubrechen. Diese Versuche werden fortgesetzt ...
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Nun h?lt die Landes-SPD nicht mehr hinter dem Berg. Sie spricht aus was l?ngst alle wissen. Generalsekret?r Klaus Ness sprach von einer "Kampagne" gegen Rot-Rot. Noch im Juni sah sich Helmuth Markov (Linke) diversen Anschuldigungen ausgesetzt. Sein R?cktritt blieb aus.

Brisanz hat der Fall Rainer Speer nicht nur wegen seiner immensen Bedeutung. Seit einiger Zeit brodelt es zwischen Berlin-Mitte und Potsdam-City, genauer zwischen Brandenburg und Bund. Der vorl?ufiger H?hepunkt spielte sich zwischen dem 01-04. September ab. In diesen Tagen stieg Brandenburg im Alleingang aus dem Afghanistan-Einsatz aus. Kein Bediensteter des Landes wird mehr an den Hindukusch versandt, alle Einsatzkr?fte wurden abgezogen. Vorrangig handelt es sich dabei um Polizeikr?fte und Aufbauhelfer. Die Entscheidung fiel in das Ressort von Rainer Speer.

Wie im Bund regiert Brandenburgs neue Koalition jetzt 1 Jahr. Es ging nicht weniger skandal?s zu. Einen Unterschied gibt es aber sehr wohl. Bei aktuellen Wahlergebnissen ist das Bild grundverschieden. Am letzten Sonntag wurde in der Landeshauptstadt gew?hlt, OB-Wahlen. Das Ergebnis:

SPD: 41,7%
Linke: 33,1%

Gr?ne: 6,4%

CDU: 10,5%
FDP: 2,1%

Was sagt uns das? Wenn eine von Skandalen ?bersch?ttete Regierung an Zuspruch gewinnt, ist etwas im Busche.
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#3
Den gesamten Vorgang hat man ebenso wie die Person als Nichtbrandenburger wohl eher - wenn ?berhaupt - am Rande wahrgenommen, aber die Ausrichtung des Ganzen ist sonnenklar und folgt "bew?hrten" Szenarien der parlamentarischen Parteindemokratie.
Was mich nur immer wieder erneut vebl?fft ist, wie politisch diametral doch offenbar die benachbarten Sachsen und Brandenburger ticken. In Sachsen s?he es ganz sicher anders herum aus!Wink
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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