11.09.2010, 16:05
Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Heute nach 61 Jahren ist dieses Gesetz zu einer manipulierbaren Phrase verkommen. Mit der Gr?ndung des Europarates in den 60er Jahren und letztlich mit der EU wurde in Europa eine neue Art des Regierens geschaffen.
Eine Kommissariats-Regierung, die weitab vom Geiste der Demokratien und dem Europ?er, die Gesetze der Mitgliedstaaten bestimmt und manipuliert, entstand. Diese Kommissare werden von den jeweiligen Regierungen, die Vorzugsmacht in der EU besitzen bestimmt und legitimiert. Es handelt sich hier keinesfalls um Volksvertreter, die vom Volk gew?hlt wurden und haben somit keine demokratische Legitimation. Diesem Gremium sitzt ein EU-Kommissionspr?sident vor, der auch ohne jegliche demokratische Legitimation ist.
Diese Schattenregierung der Europ?ischen Union, wird in ihrer Arbeit, teils von einzelnen Regierungsmitgliedern der Mitgliedstaaten, wiederum bevorzugten Staaten, angeleitet und erh?lt ihre Weisungen. Mit diesem System ist es m?glich Gesetze ?ber die K?pfe der europ?ischen Bev?lkerung und der demokratisch gew?hlten Volksvertreter durchzusetzen. Diese Gesetze bestimmen heute das Leben der Europ?er und die Regierungspolitik der Mitgliedstaaten.
Dieses System hat der Lobby, der verschiedensten Kategorien, T?r und Tor ge?ffnet. Diese Lobbyisten sitzen zu Hunderten, ja Tausenden, in Br?ssel und verrichten in Zusammenarbeit mit den Kommissariaten ihre Arbeit. Gesetzestexte werden nicht mehr in parlamentarischer Arbeit, von Volksvertretern und ihren Mitarbeitern geschrieben, sondern direkt von der Lobby und ihren Anw?lten, die auch die Gesetzesvorlagen letztlich ?ber ihre Mitarbeiter einbringen.
Diese Manier, der undemokratischsten Handlungsweise, wird heute auch in den Regierungen der Mitgliedstaaten praktiziert. Gesetzestexte zur Vorlage im Parlament, sollten in den zust?ndigen Ministerien oder in der Opposition erarbeitet werden und dann demokratisch von den gew?hlten Volksvertretern, verabschiedet oder abgelehnt werden. Das sieht heute ganz anders aus. Die Texte werden von Lobbyisten und ihren Sachverst?ndigen geschrieben und ?ber gekaufte Volksvertreter, in Form von Vorstandsmitglieder (beliebteste Nebenbesch?ftigung von Bundestagsabgeordneten), Gesellschafter (Teilhaber an Unternehmern in Form von Aktien usw.), Unternehmern (in ihren eigensten Interessen) usw., in die Parlamente eingebracht. Scheiten diese benannten "Volksvertreter" aus dem Polit-Gesch?ft aus, findet man Sie in den Vorstandetagen der Gro?unternehmer wieder. Beispiele gibt es genug und immer wieder neue.
Diese Art der Einbringung und Schreiben von Gesetzen, vorbei an den zust?ndigen Stellen, also im privaten Bereich, ist nicht nur undemokratisch, sondern kostet den Steuerzahler viel Geld. Der Lobbyist bringt sein Gesetz ein und l?sst sich daf?r auch noch bezahlen. Wie k?nnte es besser laufen? Genau so funktioniert das auch mit den sogenannten "Beratern".
Jetzt hat die Regierung der BRD dem Ganzen noch eine Krone aufgesetzt. Au?erhalb aller demokratischen Gepflogenheiten verabredet diese Regierung mit dem Energiemonopol einen Vertrag, dem das dazugeh?rige Gesetz folgen wird. Man k?nnte sagen, das ist der undemokratischste Kuhhandel aller Zeiten, wenn dieser Vorgang, zwar nicht so auff?llig, aber nicht immer wieder stattfinden w?rde.
Ganz abgesehen von den Wahlgeschenken und der Klientelpolitik, die ganz offensichtlich unter aller Augen betrieben wird.
Man muss nochmals an die Geburtstagsfeier von Herrn Ackermann zusammen mit Frau Merkel und Lobbyisten im Kanzleramt zur?ckdenken. Ist es legitim die Frage zu stellen, was verbindet eine vom Volk gew?hlte Kanzlerin und Herrn Ackermann? Ist das eine innige Freundschaft oder Interessengemeinschaft? Ist das letztere, was zu vermuten ist der Fall, was sind das f?r Interessen?
Warum wurde z.B. die Hypo Real Estate (HRE) in Staatseigentum ?bernommen und mit 100 Milliarden Bundesb?rgschaft ausgestattet und warum braucht diese Ruine noch weitere 40 Milliarden? Warum hat das Parlament damals nicht widersprochen? Welche Leichen sind in diesem Keller verborgen? Wer profitierte bei diesem Kuhhandel und wer sind die Nutznie?er? Nie hat der Steuerzahler f?r eine solche Summe herhalten m?ssen. Was ist da im Verborgenen? Welche Lobby verbirgt sich hinter diesem Gesch?ft und wer hat es eingef?delt? Ja, die Weltfinanzkrise.
Wie kam es zur Weltfinanzkrise? Wer hat diese Krise verursacht? Warum blieben die meisten Gro?banken, wie z.B. die Deutsche Bank verschont. Diese Krise hat dem Kapital, wenn wir uns das heute ansehen nur Vorteile verschafft. Die Menschen wurden durch diese Krise extrem eingesch?chtert. War das alles Absicht und geplant? Wollte man nur ein paar unbequeme Gesch?ftspartner aus dem Wege r?umen und weltweit die Menschheit einsch?chtern? Wenn es so war, ist es pr?chtig gelungen.
Lassen wir Verschw?rungstheorien und Hokuspokus bei Seite, die reine Wahrheit reicht.
Ist die EU eine Vereinigung von Wirtschaftsinteressen, denn das ist sie, die letztlich nur dazu dient die Menschen in den Griff von Monopolisten und Kapital zu zwingen? Eins ist klar f?r die Menschen hat die EU nichts au?er Einkommensverlusten, Rentenk?rzungen usw. und Einsch?chterung auf breiter Basis gebracht. Was ist und was steht hinter diesem monstr?sen Polit-Gebilde.
Ist es wirklich so, wie von Frau Merkel in Berlin vorgef?hrt, das wir von Monopolisten und dem Kapital regiert werden? Und wenn, wie kommen wir wieder zur demokratischer Regierungsarbeit der gew?hlten Volksvertreter zur?ck.
Ein gro?es Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand, ist das was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite L?sung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden f?r alle. Vielleicht ein Ansatz zur Diskussion unter Download: "www.weltversorgungsgesellschaft.de".
Wolfgang Bergmann
Eine Kommissariats-Regierung, die weitab vom Geiste der Demokratien und dem Europ?er, die Gesetze der Mitgliedstaaten bestimmt und manipuliert, entstand. Diese Kommissare werden von den jeweiligen Regierungen, die Vorzugsmacht in der EU besitzen bestimmt und legitimiert. Es handelt sich hier keinesfalls um Volksvertreter, die vom Volk gew?hlt wurden und haben somit keine demokratische Legitimation. Diesem Gremium sitzt ein EU-Kommissionspr?sident vor, der auch ohne jegliche demokratische Legitimation ist.
Diese Schattenregierung der Europ?ischen Union, wird in ihrer Arbeit, teils von einzelnen Regierungsmitgliedern der Mitgliedstaaten, wiederum bevorzugten Staaten, angeleitet und erh?lt ihre Weisungen. Mit diesem System ist es m?glich Gesetze ?ber die K?pfe der europ?ischen Bev?lkerung und der demokratisch gew?hlten Volksvertreter durchzusetzen. Diese Gesetze bestimmen heute das Leben der Europ?er und die Regierungspolitik der Mitgliedstaaten.
Dieses System hat der Lobby, der verschiedensten Kategorien, T?r und Tor ge?ffnet. Diese Lobbyisten sitzen zu Hunderten, ja Tausenden, in Br?ssel und verrichten in Zusammenarbeit mit den Kommissariaten ihre Arbeit. Gesetzestexte werden nicht mehr in parlamentarischer Arbeit, von Volksvertretern und ihren Mitarbeitern geschrieben, sondern direkt von der Lobby und ihren Anw?lten, die auch die Gesetzesvorlagen letztlich ?ber ihre Mitarbeiter einbringen.
Diese Manier, der undemokratischsten Handlungsweise, wird heute auch in den Regierungen der Mitgliedstaaten praktiziert. Gesetzestexte zur Vorlage im Parlament, sollten in den zust?ndigen Ministerien oder in der Opposition erarbeitet werden und dann demokratisch von den gew?hlten Volksvertretern, verabschiedet oder abgelehnt werden. Das sieht heute ganz anders aus. Die Texte werden von Lobbyisten und ihren Sachverst?ndigen geschrieben und ?ber gekaufte Volksvertreter, in Form von Vorstandsmitglieder (beliebteste Nebenbesch?ftigung von Bundestagsabgeordneten), Gesellschafter (Teilhaber an Unternehmern in Form von Aktien usw.), Unternehmern (in ihren eigensten Interessen) usw., in die Parlamente eingebracht. Scheiten diese benannten "Volksvertreter" aus dem Polit-Gesch?ft aus, findet man Sie in den Vorstandetagen der Gro?unternehmer wieder. Beispiele gibt es genug und immer wieder neue.
Diese Art der Einbringung und Schreiben von Gesetzen, vorbei an den zust?ndigen Stellen, also im privaten Bereich, ist nicht nur undemokratisch, sondern kostet den Steuerzahler viel Geld. Der Lobbyist bringt sein Gesetz ein und l?sst sich daf?r auch noch bezahlen. Wie k?nnte es besser laufen? Genau so funktioniert das auch mit den sogenannten "Beratern".
Jetzt hat die Regierung der BRD dem Ganzen noch eine Krone aufgesetzt. Au?erhalb aller demokratischen Gepflogenheiten verabredet diese Regierung mit dem Energiemonopol einen Vertrag, dem das dazugeh?rige Gesetz folgen wird. Man k?nnte sagen, das ist der undemokratischste Kuhhandel aller Zeiten, wenn dieser Vorgang, zwar nicht so auff?llig, aber nicht immer wieder stattfinden w?rde.
Ganz abgesehen von den Wahlgeschenken und der Klientelpolitik, die ganz offensichtlich unter aller Augen betrieben wird.
Man muss nochmals an die Geburtstagsfeier von Herrn Ackermann zusammen mit Frau Merkel und Lobbyisten im Kanzleramt zur?ckdenken. Ist es legitim die Frage zu stellen, was verbindet eine vom Volk gew?hlte Kanzlerin und Herrn Ackermann? Ist das eine innige Freundschaft oder Interessengemeinschaft? Ist das letztere, was zu vermuten ist der Fall, was sind das f?r Interessen?
Warum wurde z.B. die Hypo Real Estate (HRE) in Staatseigentum ?bernommen und mit 100 Milliarden Bundesb?rgschaft ausgestattet und warum braucht diese Ruine noch weitere 40 Milliarden? Warum hat das Parlament damals nicht widersprochen? Welche Leichen sind in diesem Keller verborgen? Wer profitierte bei diesem Kuhhandel und wer sind die Nutznie?er? Nie hat der Steuerzahler f?r eine solche Summe herhalten m?ssen. Was ist da im Verborgenen? Welche Lobby verbirgt sich hinter diesem Gesch?ft und wer hat es eingef?delt? Ja, die Weltfinanzkrise.
Wie kam es zur Weltfinanzkrise? Wer hat diese Krise verursacht? Warum blieben die meisten Gro?banken, wie z.B. die Deutsche Bank verschont. Diese Krise hat dem Kapital, wenn wir uns das heute ansehen nur Vorteile verschafft. Die Menschen wurden durch diese Krise extrem eingesch?chtert. War das alles Absicht und geplant? Wollte man nur ein paar unbequeme Gesch?ftspartner aus dem Wege r?umen und weltweit die Menschheit einsch?chtern? Wenn es so war, ist es pr?chtig gelungen.
Lassen wir Verschw?rungstheorien und Hokuspokus bei Seite, die reine Wahrheit reicht.
Ist die EU eine Vereinigung von Wirtschaftsinteressen, denn das ist sie, die letztlich nur dazu dient die Menschen in den Griff von Monopolisten und Kapital zu zwingen? Eins ist klar f?r die Menschen hat die EU nichts au?er Einkommensverlusten, Rentenk?rzungen usw. und Einsch?chterung auf breiter Basis gebracht. Was ist und was steht hinter diesem monstr?sen Polit-Gebilde.
Ist es wirklich so, wie von Frau Merkel in Berlin vorgef?hrt, das wir von Monopolisten und dem Kapital regiert werden? Und wenn, wie kommen wir wieder zur demokratischer Regierungsarbeit der gew?hlten Volksvertreter zur?ck.
Ein gro?es Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand, ist das was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite L?sung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden f?r alle. Vielleicht ein Ansatz zur Diskussion unter Download: "www.weltversorgungsgesellschaft.de".
Wolfgang Bergmann