Baden Württemberg nach der Wahl

[Glober]

Bedeutet die zukünftige Grün - Rote Landesregierung in Baden Württemberg das Aus für Stuttgart 21?

Der designierte Ministerpräsident der Grünen, Winfried Kretschmann, hatte am Montag offengelassen, ob die neue grün-rote Landesregierung Stuttgart 21 kippen wird. "Am Ende steht ein Volksentscheid. Und der gilt dann", sagte Kretschmann in mehreren Interviews. Zuvor würden die Ergebnisse des so genannten Stresstests abgewartet, der wahrscheinlich Nachbesserungen von 500 Mio. Euro nötig machen dürfte. Es sei die Frage, ob die Betreiber dann nicht freiwillig aussteigen würden.

Können bestehende Verträge bei einem Nein für Stuttgart 21 durch einen Volksentscheid aufgelöst werden?
Es ist zu befürchten,dass sich Firmen in diesem fall bei zukünftigen Ausschreibungen eher zurückhaltend verhalten würden.

Stuttgart 21 steht vor den Aus

[tdd]

Hi
zunächst wird es eine Volksabstimmung geben. Die sollte erstmal abgewartet werden. Denn ich habe das Gefühl, das es sich durchaus eine Mehrheit für Stuttgart 21+ geben könnte.

[Detlef05]

Ich sehe Kretschmanns Vorhaben als richtig und konsequent an. Interessant zudem, weil mir und anderen vorher erklärt wurde, der Weg des Volksentscheids in B.-W. sei verfassungsrechtlich nicht möglich.
Die erwähnten Verträge wären ja wohl auch im Vorfeld eines Volksentscheides ggf. offen zu legen und der Verfassungssouverän kann entscheiden.
Im übrigen geht es ja wohl offensichtlich "nur" um die Anteile des Landes und Stuttgarts bei diesem Vorhaben, oder irre ich da?:confused:
Wenn DB und Bund da dann anderes sehen ...
Die für mich eigentlich spannende Frage ist doch aber, ob und wie man im Falle eines Neins die geschaffenen Tatsachen (Abriss, Baumfällungen etc.) nebst Planung und geflossener öffentlicher Mittel z. B. für diese Planungen einfach mal so in die Tonne kloppt ...

[Uwe Schulz]

[Glober]

Wenn durch Volksentscheid Stuttgart 21 gekippt würde,dann würden auch bestehende Verträge gebrochen.Die geprellten Firmen würden zur Kasse bitten.@Uwe Schulz hat die richtige Frage gestellt

Wäre es nicht sinnvoller, das Projekt zu Ende zu bringen?
Es ist jetzt noch möglich, Veränderungen am bestehenden Plan vor zu nehmen.

@Detlef05
Der Verfassungssouverän hat 1933 gezeigt was er anrichten kann.Ausserdem kann man ein Land durch zu viele Volksentscheide unregierbar machen.

vox populi vox Rindvieh

[Detlef05]

[Neuklon]

Der letztlich geringe Wählerverlust auf Seiten der CDU trotz Mappus, S21, EnBW (Skandal um Rückkauf) und Kernkraft zeigt mir das die bürgerliche Mehrheit in Baden-Württemberg noch nicht gänzlich bereit ist zum umdenken. Das wird die neue Regierung beachten müssen, wenn sie erfolgreich sein möchte. Ein Wandel ist vor allen Dingen in den urbanen Zentren zu erleben. Grün-Rot hat eine historische Chance erhalten, sie muss genutzt werden. Anderenfalls erleben beide im Südwesten einen Tag des Jüngsten Gerichts.

Die Sorge vor einem gänzlichen Aus von S21 ist unbegründet. In den letzten Monaten hat sich unter konservativen Anhängern ein derartiges Angst-Mantra um grüne Politik gelegt, dass sie entscheidende Punkte gar nicht mehr wahrnehmen. Grün steht für Stopp. Und weiter? Haben sich diese Menschen informiert? Das Bauprojekt wurde von Anfang an in seiner geplanten Auslegung abgelehnt, nicht aber das Vorhaben an sich. Das ging in den Protest-Tagen unter. Freilich hat man aus strategischen Gründen ersteres deutlicher betont.

Wie geht es weiter? Nach Stresstest und Volksentscheid (wahrscheinlich knappes JA) wird das Bauvorhaben in Einklang zwischen Bürgern, Politik und Wirtschaft abgewandelt umgesetzt. Wie das im Detail aussehen wird, werden wir sehen.

[Glober]

[Glober]

Der letztlich geringe Wählerverlust auf Seiten der CDU trotz Mappus, S21, EnBW (Skandal um Rückkauf) und Kernkraft zeigt mir das die bürgerliche Mehrheit in Baden-Württemberg noch nicht gänzlich bereit ist zum umdenken. Das wird die neue Regierung beachten müssen, wenn sie erfolgreich sein möchte. Ein Wandel ist vor allen Dingen in den urbanen Zentren zu erleben. Grün-Rot hat eine historische Chance erhalten, sie muss genutzt werden. Anderenfalls erleben beide im Südwesten einen Tag des Jüngsten Gerichts.

Die Sorge vor einem gänzlichen Aus von S21 ist unbegründet. In den letzten Monaten hat sich unter konservativen Anhängern ein derartiges Angst-Mantra um grüne Politik gelegt, dass sie entscheidende Punkte gar nicht mehr wahrnehmen. Grün steht für Stopp. Und weiter? Haben sich diese Menschen informiert? Das Bauprojekt wurde von Anfang an in seiner geplanten Auslegung abgelehnt, nicht aber das Vorhaben an sich. Das ging in den Protest-Tagen unter. Freilich hat man aus strategischen Gründen ersteres deutlicher betont.

Wie geht es weiter? Nach Stresstest und Volksentscheid (wahrscheinlich knappes JA) wird das Bauvorhaben in Einklang zwischen Bürgern, Politik und Wirtschaft abgewandelt umgesetzt. Wie das im Detail aussehen wird, werden wir sehen.

Warum sollte die bürgerliche Mehrheit umdenken?Nicht alle sind der Atomhysterie der letzten Wochen verfallen.Wäre die Kathastrophe in Japan nicht geschehen,wäre die notorische Dagegen und Kriegspartei auch im neuen Ba Wü Landtag in der Opposition.Trotz Stuttgart 21.Die Grünen und die SPD werden gnadenlos Entzaubert. Nach den nächsten Wahlen werden sie sich wieder auf der harten Oppositionsbank finden.

[Detlef05]