19.07.2004, 14:54
Hi
in vielen Ländern soll das Volk über die EU-Verfassung abstimmen. Zuletzt kündigte auch Frankreich ein Referendum an.
Jetzt werden auch in der SPD Stimmen laut, die ein Referendum über die EU-Verfassung auch in Deutschland fordern. Allerdings müsste dazu die Verfassung geändert werden. Die Regierung ist aber dagegen.
Auch in der CDU gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Unteranderem Edmund Stoiber und Peter Müller (Saarland) sind dafür. Aber eine Reihe von CDU/CSU-Politkern, darunter Vize-Fraktionschef Wolfgang Schäuble, lehnt es ab.
Die gegner beführchten, dass eine Volksabstimmung zu einer Partei-Politischen Abstimmung werden könnte, in der die Wähler der Regierung nur eins auswischen wollen.
Ich bin für eine Volksbefragung. Das würde die EU dem Volk viel näher bringen. Ich bin mir sicher, das der Durchschnittswähler zwischen einer Parteienwahl und einem Referendum zur EU-Verfassung unterscheiden können.
in vielen Ländern soll das Volk über die EU-Verfassung abstimmen. Zuletzt kündigte auch Frankreich ein Referendum an.
Jetzt werden auch in der SPD Stimmen laut, die ein Referendum über die EU-Verfassung auch in Deutschland fordern. Allerdings müsste dazu die Verfassung geändert werden. Die Regierung ist aber dagegen.
Auch in der CDU gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Unteranderem Edmund Stoiber und Peter Müller (Saarland) sind dafür. Aber eine Reihe von CDU/CSU-Politkern, darunter Vize-Fraktionschef Wolfgang Schäuble, lehnt es ab.
Die gegner beführchten, dass eine Volksabstimmung zu einer Partei-Politischen Abstimmung werden könnte, in der die Wähler der Regierung nur eins auswischen wollen.
Ich bin für eine Volksbefragung. Das würde die EU dem Volk viel näher bringen. Ich bin mir sicher, das der Durchschnittswähler zwischen einer Parteienwahl und einem Referendum zur EU-Verfassung unterscheiden können.
mfg
tdd
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