09.05.2008, 12:45
@Leitwolf
Es ist zugegeben nur in der Theorie leicht. Praktisch scheitert es am Willen und an den V-Leuten bzw. an der staatlichen Aktivität innerhalb der NPD. Zuerst einmal müssten so gut wie alle relevanten V-Männer "abgezogen" werden, was nichts anderes heisst als den Kontakt abzubrechen. Karlsruhe hat dies als Bedingung für einen erneuten Antrag aufgestellt. Alleinig die CDU weigert sich diesen Schritt mitzugehen. Danach bräuchte es min. 2 Jahre um einen neuen bürokratischen Verbotsantrag auf den Weg zu bringen. Ich denke vor 2012 ist es undenkbar. Und selbst diese Schätzung ist reine makulatur solange sich die CDU in den Weg stellt.
Das Verbotsverfahren wurde nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit verfolgt, daher sprach von "Witz" was wiederum "reine Show" nachklingen lässt.
Anschläge auf Moscheen oder Synagogen passieren doch ohnehin recht häufig, das interessiert die Medien meist wenig...und damit auch die Gesellschaft.
Zitat:Wenn es so einfach ist, dann sollten die Herren Politiker mal versuchen ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen.
Es ist zugegeben nur in der Theorie leicht. Praktisch scheitert es am Willen und an den V-Leuten bzw. an der staatlichen Aktivität innerhalb der NPD. Zuerst einmal müssten so gut wie alle relevanten V-Männer "abgezogen" werden, was nichts anderes heisst als den Kontakt abzubrechen. Karlsruhe hat dies als Bedingung für einen erneuten Antrag aufgestellt. Alleinig die CDU weigert sich diesen Schritt mitzugehen. Danach bräuchte es min. 2 Jahre um einen neuen bürokratischen Verbotsantrag auf den Weg zu bringen. Ich denke vor 2012 ist es undenkbar. Und selbst diese Schätzung ist reine makulatur solange sich die CDU in den Weg stellt.
Zitat:Welchen Grund sollte die Politik haben ein Verbotsverfahren gegen die NPD ins Rollen zu bringen und dann absichtlich scheitern zu lassen?
Das Verbotsverfahren wurde nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit verfolgt, daher sprach von "Witz" was wiederum "reine Show" nachklingen lässt.
Zitat:Ich möchte dein Geschrei nicht hören, wenn mal eine Synagoge in die Luft fliegt.
Anschläge auf Moscheen oder Synagogen passieren doch ohnehin recht häufig, das interessiert die Medien meist wenig...und damit auch die Gesellschaft.
Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves
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