Die Ukraine und die EU: Klare Signale?

[Detlef05]

Der Pressedienst der Kommunistischen Partei der Ukraine verkündet heute die Forderung des Vorsitzenden der Fraktion der KPU in der Verchowna Rada, Petr Simonenko nach sofortiger Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Viktor Justschenko. Begründet wird dies damit, dass der "Nationalist" Justschenko zu einer ernsthaften Gefahr für die nationale Einheit und territoriale Integrität der Ukraine geworden sei. Gleichzeitig wird die Einberufung des parlamentarischen Verfassungsausschusses gefordert, um eine Verfassungsreform einzuleiten. Eines der Ziele sei dabei des Abschaffung des "... fünften Rades am Wagen der Demokratie.", des Amtes des Präsidenten. "Unabhängig, wer in den letzten 17 Jahren dieses Amt innehatte, er hat stest den nationalen Interessen zuwider gehandelt."

Quelle:
http://kprf.ru/international/59459.html

Detlef Haase