16.09.2008, 11:39
Der Vorsitzende (Speaker) der Verchowna Rada, Arsenii Jazenjuk, hat mitgeteilt, dass der Demokratische Block im Parlament der Ukraine nun endgültig aufgehört hat zu existieren. Findet sich innerhalb eines Monats keine neue Regierungsmehrheit im Parlament, gibt es wieder vorgezogene Neuwahlen.
Die Partei "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" Viktor Justschenkos und der Block Julia Timoschenko hatten erst nach den Parlamentswahlen am 30. September vergangenen Jahres die Neubildung einer Regierung auf gesicherter parlamentarischer Basis emöglicht. Nun kündigt "Unsere Ukraine" an, in die Opposition gehen zu wollen.
Gleichzeitig deutet sich eine neue Mehrheit aus dem Block Julia Timoschenko, dem Block Wladimir Litvin, der "Partei der Regionen" Janukovitschs und den Kommunisten an. Man wolle dann ein Amtsenthebungsverfahren Justschenkos betreiben, falls dieser nicht freiwillig zurücktrete.
(Wladimir Litvin wäre ein gesondertes Thema. Er war unter anderem Speaker der Verchowna Rada während der "orangenen Revolution" 2004/2005, DH)
Quelle: ВЕСТИ.RU, heute, 10:52 Uhr
nach http://news.mail.ru/politics/2022121
Detlef Haase
Die Partei "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" Viktor Justschenkos und der Block Julia Timoschenko hatten erst nach den Parlamentswahlen am 30. September vergangenen Jahres die Neubildung einer Regierung auf gesicherter parlamentarischer Basis emöglicht. Nun kündigt "Unsere Ukraine" an, in die Opposition gehen zu wollen.
Gleichzeitig deutet sich eine neue Mehrheit aus dem Block Julia Timoschenko, dem Block Wladimir Litvin, der "Partei der Regionen" Janukovitschs und den Kommunisten an. Man wolle dann ein Amtsenthebungsverfahren Justschenkos betreiben, falls dieser nicht freiwillig zurücktrete.
(Wladimir Litvin wäre ein gesondertes Thema. Er war unter anderem Speaker der Verchowna Rada während der "orangenen Revolution" 2004/2005, DH)
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Detlef Haase
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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