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Art. 6 des EU Vertrag zwingt die EU Staaten, die Menschenrechte zu wahren !
#4
Imho ist es lächerlich die Ablehnung des Lissabon Vertrages mit einer Missachtung der Menschenrechte gleichzusetzen und dann daraus irgendwelche Konsequenzen abzuleiten.
"Achtung der Menschenrechte" bedeutet ganz sicherlich keine Pflicht zur Aufnahme der Türkei in die EU. Oder einer gemeinsamen Asylpolitik.
Zumal der Vertrag wesentlich mehr Punkte beinhaltete.

Meiner Meinung nach hätte es in jedem Staat eine Volksabstimmung zum Lissabon Vertrag geben müssen. Wenn wir uns eine neue Verfassung geben, sollte es auch eine sein die von den Bürgern akzeptiert wird. Und hätte man das gemacht, wären es nicht die Iren alleine gewesen die den Vertrag zu Fall gebracht hätten.
Von meiner Seite aus ein dickes Dankeschön nach Irland Wink
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Art. 6 des EU Vertrag zwingt die EU Staaten, die Menschenrechte zu wahren ! - von Imago - 25.11.2008, 16:26

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