Demokratie - Fortschritt im System

[Detlef05]

Dies ist der Titel eines Dossiers, aus dem Neuklon dankenswerterweise in der Wissens-Bank eine Theorie zur Reform des Wahlsystems in der BR Deutschland publiziert hat. Es ist der Ansatz, eine zerfaserte Diskussion im Themenkreis "Volksentscheide" zu systematisieren. Sicher werden wir nun einzelne Aspekte der Thesen debattieren, vielleicht geschieht dies aber besser hier in einem separaten Thema. In diesem Sinne kann das folgende Gemenge aus Fragen und Feststellungen nur ein erster Ansatz sein:

1. Die parlamentarische Demokratie unserers Mehrparteiensystems in der BR Deutschland ist zweifelsfrei eine der höchstentwickelten Formen der Demokratie. Die vorgestellte Theorie setzt sich hier ihren Rahmen, ist eine gedankliche Weiterentwicklung ohne Realitätsanspruch.

2. Der Einwand, die parlamentarische Demokratie sei keine Demokratie im Sinne des Wortes aus dem alten Griechenland, ist nachvollziehbar, aber praktisch irrelevant. Im übrigen sei daran erinnert, dass selbst im Altertum (Aristoteles, Platon) der Begriff heftig umstritten war.

3. Das vorgestellte Modell bezieht sich administrativ, juristisch und arithmetisch auf Wahlen zum deutschen Bundestag. Konsequenzen für die Wahlrechte der Länder und Kommunen werden nicht aufgezeigt, auch verfassungsrechtliche Momente werden nicht diskutiert.

4. Als strittige Punkte kristallisieren sich heraus:
a) die Frage der Umsetzung und Verbindlichkeit der Wahlprogramme, hier Legislaturprogramme genannt unter besonderer Berücksichtigung der politischen Partei mit der höchsten Anzahl an Wählerstimmen;
b) das Problem der Wahlbeteiligung;
c) die Arithmetik der Sitzverteilung im gewählten Parlament und die Abstimmungsregeln und -quoten.

Fazit: Aus meiner Sicht gibt Neuklon einen sehr interessanten Diskussionsansatz, der aber ein Gedankengebäude ohne absehbare Chance auf Realisierung bleiben wird. Ob er eine Möglichkeit zu mehr breiten bürgerlichem Engagement in der Politik darstellt, kann bezweifelt werden. Wer aber den Ideen materiellen Ausdruck verleihen will, muss z. B. auch die Frage einer neuen Verfassung anstelle des GG und eines neuen Parteiengesetzes zulassen.