Demokratie - Fortschritt im System

[Detlef05]

Der Fraktionszwang, auch Fraktionsdisziplin genannt, ist eigentlich ja nur der rechtlich unverbindlicher Alltag in einem parlamentarischen Regierungssystem, Praxis des Drucks, den eine politische Partei auf ihreMandatsträger bzw. diese untereinander ausüben, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen oder ein Vorhaben durchzusetzen. Für die einen also Mittel zum Machterhalt, für die anderen Merkmal eines scharfen eigenen Politikprofils.
Also eine Gewohnheit, die Du sicherlich als schlecht empfindest, aber wie es eben mit schlechten Gewohnheiten so ist ...
Eigentlich ist der Fraktionszwang ja ein Verstoss gegen Art. 38 GG, aber wie unverhohlen er praktiziert wird, führte uns ja z. B. die SPD vor: Ich erinnere mich, wie der damalige SPD-BT-Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering die Abgeordneten seiner Gruppe zu Einzelgesprächen einbestellte, als - ich glaube, es war bei der Abstimmung zur Agenda 2010 - sich andeutete, dass die Kanzlermehrheit des Gerhard Schröder wackelte. Was er da "seinen" Abgeordneten erzählte bzw. mit was er drohte, kann ich mir lebhaft vorstellen. Nix da, mit der "Freiheit der Andersdenkenden" a la Rosa Luxemburg
Was Fraktionsdisziplin bedeuten kann, dafür hatten wir ja jüngst ein besonders trauriges Beispiel: der Umgang der Hessen-SPD mit ihren vier LT-"Abweichlern":mad: .
Nun wäre ich ja für Deine Idee, vorausgesetzt, Du erklärst, welches Sicherheitssysteme Du einführen willst, damit das Land nicht in Regierungsunfähigkeit und parlamentarischem Chaos versinkt ...