02.02.2009, 23:34
Okey. Das war jetzt vielleicht ein wenig übertrieben, aber in gewisser weise ist es schon so. Es kommt - wenn wir mal ehrlich sind - ja auch manchmal vor, dass ein Abgeordneter bei einer namentlichenm Abstimmung, gegen den Willen der Partei stimmt. Da muss ich die Abgeordneten der SPD loben, denn dort kommt es noch am meisten vor (warscheinlich ist das aber auch der Grund am ständigen scheitern!). Zum Vergleich: Bei der Abstimmung, über die Verlängerung, des Bundeswähr-Mandats im Libanon, stimmten 7 SPDler, aber nur eine Unions-Abgeordnete dagegen.
Aber es steht auf jeden Fall in einer grundgesetzlichen Grauzone. Denn in geweísser weise sind die Abgeordneten, mindestens wenn sie zum 4. oder 5. mal gegen den Fraktionswillen stimmen, in ihrem Mandat gefährdet. Ich bin aus diesem Grund immernoch für die geheime Abstimmung. Aus dem selben Grund, warum es auch die geheime Wahl gibt.
Aber es steht auf jeden Fall in einer grundgesetzlichen Grauzone. Denn in geweísser weise sind die Abgeordneten, mindestens wenn sie zum 4. oder 5. mal gegen den Fraktionswillen stimmen, in ihrem Mandat gefährdet. Ich bin aus diesem Grund immernoch für die geheime Abstimmung. Aus dem selben Grund, warum es auch die geheime Wahl gibt.
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Das sagen die, die hinter dem Gesetz stehen.
*in love* Kurt Cobain 1967-1994 *in love*