11.02.2009, 18:55
Parteiendemokratie ist doch eher eine leere und verblendende Phrase. Das heutige Muster ist doch besser gesagt eine Parteienautokratie. Wenn Wahlversprechen gesetzlich bindend werden, dann haben wir eine buchstaebliche PD.
Ich sehe ein dass Abgeordnete sich nicht in zu grossem Masse gegen ihre Fraktion bei Votierungen stellen sollten. Es wuerde die Faehigkeit der Partei zum effektiven regieren dann beeintraechtigen. Und wenn diese Versprechen bindend waeren, dann eruebrigte sich weitgehend die geforderte Parteienloyalitaet der Parlamentarier. Diese koennen ja u. A. die Partei wechseln...
Ich sehe ein dass Abgeordnete sich nicht in zu grossem Masse gegen ihre Fraktion bei Votierungen stellen sollten. Es wuerde die Faehigkeit der Partei zum effektiven regieren dann beeintraechtigen. Und wenn diese Versprechen bindend waeren, dann eruebrigte sich weitgehend die geforderte Parteienloyalitaet der Parlamentarier. Diese koennen ja u. A. die Partei wechseln...