05.03.2009, 21:34
http://news.mail.ru/politics/2413334
In der Ukraine überschlagen sich momentan die Ereignisse rund um die Gasholding NAFTOGAZ, nachdem Abgeordnete des Parlaments heute den inhaftierten Taras Schepitko (nicht Schipitko) in der Untersuchungshaft zunächst besuchten und dann u.a. mit Rückendeckung der aus Frankreich zurückgekehrten MP Julia Timoschenko befreiten. Numnmehr sollen SBU-Beamte auch gegen den Subunternehmer "Ukrtransgaz" ohne rechtsstaatliche Grundlage vorgehen.
Die Rede ist von präsidialer Willkür, Juschtschenko versuche nun seit zwei Jahren bereits, den Inlandgeheimdienst SBU der Kontrolle des Geheimdienstausschusses der Verchowna Rada zu entziehen, während sich dessen Strukturen beginnen aufzulösen und in Anarchie übergehen (zum innenpolitischen Druck siehe Beitrag #25).
Spekuliert wird, dass der Staatspräsident mit allen Mitteln das Ergasabkommen zwischen der RF resp. GAZPROM und der Ukraine resp. NAFTOGAZ zu Fall bringen will.
In dieser Situation sinniert Ex-Präsident Leonid Kutschma (der ukrainische "Putin",siehe Beitrag #36) öffentlich über eine Kandidatur zu den nächsten Präsidentenwahlen nach, die für Januar 2010 vorgesehen waren. 2004 hatte dieser seine Amtszeit maximal ausgedehnt, begründet mit den Wahlauseinandersetzungen der Kontrahenten Juschtschenko (Stichwort: Dioxinvergiftung durch den FSB Russlands?) und Ministerpräsident Janukovitsch (Stichwort: prorussische "Partei der Regionen", seinerzeit diffamiert als vorbestrafter jugendlicher Rowdy und Rummelboxer; Man ging nicht zimperlich miteinander um!) und der notwendigen innenpolitischen Stabilität und Kontinuität.
In der Ukraine überschlagen sich momentan die Ereignisse rund um die Gasholding NAFTOGAZ, nachdem Abgeordnete des Parlaments heute den inhaftierten Taras Schepitko (nicht Schipitko) in der Untersuchungshaft zunächst besuchten und dann u.a. mit Rückendeckung der aus Frankreich zurückgekehrten MP Julia Timoschenko befreiten. Numnmehr sollen SBU-Beamte auch gegen den Subunternehmer "Ukrtransgaz" ohne rechtsstaatliche Grundlage vorgehen.
Die Rede ist von präsidialer Willkür, Juschtschenko versuche nun seit zwei Jahren bereits, den Inlandgeheimdienst SBU der Kontrolle des Geheimdienstausschusses der Verchowna Rada zu entziehen, während sich dessen Strukturen beginnen aufzulösen und in Anarchie übergehen (zum innenpolitischen Druck siehe Beitrag #25).
Spekuliert wird, dass der Staatspräsident mit allen Mitteln das Ergasabkommen zwischen der RF resp. GAZPROM und der Ukraine resp. NAFTOGAZ zu Fall bringen will.
In dieser Situation sinniert Ex-Präsident Leonid Kutschma (der ukrainische "Putin",siehe Beitrag #36) öffentlich über eine Kandidatur zu den nächsten Präsidentenwahlen nach, die für Januar 2010 vorgesehen waren. 2004 hatte dieser seine Amtszeit maximal ausgedehnt, begründet mit den Wahlauseinandersetzungen der Kontrahenten Juschtschenko (Stichwort: Dioxinvergiftung durch den FSB Russlands?) und Ministerpräsident Janukovitsch (Stichwort: prorussische "Partei der Regionen", seinerzeit diffamiert als vorbestrafter jugendlicher Rowdy und Rummelboxer; Man ging nicht zimperlich miteinander um!) und der notwendigen innenpolitischen Stabilität und Kontinuität.
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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