01.07.2009, 09:44
Scheinbar gegen jede wirtschaftliche Vernunft hat sich der Staat entschieden, dem Versandhandels-Fossil QUELLE mit einem Massekredit beizuspringen.
Mit Blick auf die BT-Wahlen ist eine merkwürdige Steuerdiskussion entbrannt, die angesichts der Staatsverschuldung teilweise irrational erscheint (dazu die Umfrage).
Das Verhältnis EU - BR Deutschland soll noch vor Ende der Legislaturperiode neu geregelt werden, um dem Lissabon-Vertrag Grundgesetzkonformität zu verleihen, während man sich einer verfassungskonformen Regelung des Wahlrechts noch vor der BT-Wahl verweigert.
Nur drei Problemkreise, die die Frage provozieren, ob sich die Politik im Wahlvorfeld noch an gesellschaftlichen Notwendigkeiten orientiert oder aber eher und vollständig dem Thema "Erhalt bzw. Erringung der politischen Macht" untergeordnet wird.
Mit Blick auf die BT-Wahlen ist eine merkwürdige Steuerdiskussion entbrannt, die angesichts der Staatsverschuldung teilweise irrational erscheint (dazu die Umfrage).
Das Verhältnis EU - BR Deutschland soll noch vor Ende der Legislaturperiode neu geregelt werden, um dem Lissabon-Vertrag Grundgesetzkonformität zu verleihen, während man sich einer verfassungskonformen Regelung des Wahlrechts noch vor der BT-Wahl verweigert.
Nur drei Problemkreise, die die Frage provozieren, ob sich die Politik im Wahlvorfeld noch an gesellschaftlichen Notwendigkeiten orientiert oder aber eher und vollständig dem Thema "Erhalt bzw. Erringung der politischen Macht" untergeordnet wird.
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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