24.09.2010, 09:21
Vor ein paar Tagen sagte Rainer Speer noch kampfbetont: "Man will diese Regierung um einen Kopf k?rzer machen. N?mlich um meinen." Gestern dann folgte sein R?cktritt:
Nun h?lt die Landes-SPD nicht mehr hinter dem Berg. Sie spricht aus was l?ngst alle wissen. Generalsekret?r Klaus Ness sprach von einer "Kampagne" gegen Rot-Rot. Noch im Juni sah sich Helmuth Markov (Linke) diversen Anschuldigungen ausgesetzt. Sein R?cktritt blieb aus.
Brisanz hat der Fall Rainer Speer nicht nur wegen seiner immensen Bedeutung. Seit einiger Zeit brodelt es zwischen Berlin-Mitte und Potsdam-City, genauer zwischen Brandenburg und Bund. Der vorl?ufiger H?hepunkt spielte sich zwischen dem 01-04. September ab. In diesen Tagen stieg Brandenburg im Alleingang aus dem Afghanistan-Einsatz aus. Kein Bediensteter des Landes wird mehr an den Hindukusch versandt, alle Einsatzkr?fte wurden abgezogen. Vorrangig handelt es sich dabei um Polizeikr?fte und Aufbauhelfer. Die Entscheidung fiel in das Ressort von Rainer Speer.
Wie im Bund regiert Brandenburgs neue Koalition jetzt 1 Jahr. Es ging nicht weniger skandal?s zu. Einen Unterschied gibt es aber sehr wohl. Bei aktuellen Wahlergebnissen ist das Bild grundverschieden. Am letzten Sonntag wurde in der Landeshauptstadt gew?hlt, OB-Wahlen. Das Ergebnis:
SPD: 41,7%
Linke: 33,1%
Gr?ne: 6,4%
CDU: 10,5%
FDP: 2,1%
Was sagt uns das? Wenn eine von Skandalen ?bersch?ttete Regierung an Zuspruch gewinnt, ist etwas im Busche.
Zitat:... Seit den letzten Tagen bin ich mit neuen Vorw?rfen konfrontiert, die mein Privatleben betreffen. Die Quelle dieser Vorw?rfe ist dubios. Mir ist bekannt, dass angeblich Dateien kursieren, die von meinem mir im letzten Jahr gestohlenen Notebook stammen sollen. Kriminelle Kreise sind offenbar involviert. Es ist davon auszugehen, dass diese Dateien teilweise oder vollst?ndig verf?lscht sind. Daf?r liegen klare Anhaltspunkte vor. Einige wenige Journalisten haben sich nun in der Verwendung dieser angeblichen Dateien bislang in Brandenburg beispiellos unlauterer Methoden bedient, um - nicht nur - im meine Privatsph?re einzubrechen. Diese Versuche werden fortgesetzt ...Quelle
Nun h?lt die Landes-SPD nicht mehr hinter dem Berg. Sie spricht aus was l?ngst alle wissen. Generalsekret?r Klaus Ness sprach von einer "Kampagne" gegen Rot-Rot. Noch im Juni sah sich Helmuth Markov (Linke) diversen Anschuldigungen ausgesetzt. Sein R?cktritt blieb aus.
Brisanz hat der Fall Rainer Speer nicht nur wegen seiner immensen Bedeutung. Seit einiger Zeit brodelt es zwischen Berlin-Mitte und Potsdam-City, genauer zwischen Brandenburg und Bund. Der vorl?ufiger H?hepunkt spielte sich zwischen dem 01-04. September ab. In diesen Tagen stieg Brandenburg im Alleingang aus dem Afghanistan-Einsatz aus. Kein Bediensteter des Landes wird mehr an den Hindukusch versandt, alle Einsatzkr?fte wurden abgezogen. Vorrangig handelt es sich dabei um Polizeikr?fte und Aufbauhelfer. Die Entscheidung fiel in das Ressort von Rainer Speer.
Wie im Bund regiert Brandenburgs neue Koalition jetzt 1 Jahr. Es ging nicht weniger skandal?s zu. Einen Unterschied gibt es aber sehr wohl. Bei aktuellen Wahlergebnissen ist das Bild grundverschieden. Am letzten Sonntag wurde in der Landeshauptstadt gew?hlt, OB-Wahlen. Das Ergebnis:
SPD: 41,7%
Linke: 33,1%
Gr?ne: 6,4%
CDU: 10,5%
FDP: 2,1%
Was sagt uns das? Wenn eine von Skandalen ?bersch?ttete Regierung an Zuspruch gewinnt, ist etwas im Busche.