03.10.2010, 18:37
Zitat: Bahnchef Grube hat die Proteste gegen den Bahnhof "Stuttgart 21" kritisiert. Es gebe kein Recht auf Widerstand gegen den Neubau, so Grube. Die Projektgegner entgegneten, ?ber die Grundrechte bestimme das Grundgesetz und nicht der Bahnchef. Die Gr?nen halten "Stuttgart 21" indes f?r nicht mehr durchsetzbar.Grube sprach sich nicht gegen das Demonstrationsrecht aus, sondern sieht kein Recht auf Widerstand.
Dieses Widerstandsrecht ist im GG Art 20 (4) festgelegt:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen
das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht m?glich ist.
[FONT="]Voraussetzung ist, dass ein staatliches Organ oder auch ein Privater es unternimmt, die in den Abs?tzen 1 bis 3 des Art. 20 GG verankerte verfassungsrechtliche Ordnung zu beseitigen, soweit diese Ordnung gem. Art. 79 Abs. 3 GG unab?nderlich ist.[/FONT] .(Dieser Satz aus Wikipedia).
Art 79 (3):
Eine ?nderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in
L?nder, die grunds?tzliche Mitwirkung der L?nder bei der Gesetzgebung oder die in den
Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grunds?tze ber?hrt werden, ist unzul?ssig.
Ich habe den Verdacht,dass die Medien einseitig berichten,so dass der Eindruck entsteht,Gewalt w?rde nur von der Polizei ausgehen.
Wenn Kinder bei dieser Demo mitmachen,kann man davon ausgehen,dass sie dazu angestiftet wurden.Wenn sie hart von der Polizei angefasst wurden,dann ist es pure Heuchelei von den Erwachsenen,wenn sie sich gegen das harte Vorgehen gegen diese Kinderlein beschweren.Man weiss doch aus Erfahrung,dass die Einsatzkr?fte hart vorgehen.Es ist schade,dass es keine neutralen Augenzeugen gibt,die ?ber Gewalt von beiden Seiten berichten.Allerdings ist das auch verst?ndlich.Wenn man sich zu nahe ranwagt,muss man damit rechnen,dass man eins ?ber die R?be bekommt.
Schade ist,dass unser Polizist @Leitwolf nicht online ist.Es w?re interessant,die Meinung eines Polizisten dazu zu h?ren.