Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Detlef05]

Kinder sah ich in den (mal wieder einseitigen) Medien nicht, Kinderlein noch weniger. Ich sah Jugendliche, die ganz sicher eine eigene Meinung haben und nicht einfach von Erwachsenen verleitet wurden. Bezeichnend aber, dass man schon mal andeutete, die Beh?rden w?rden sich mit den begleitenden Lehrern auseinandersetzen, die sind sicher Beamte ... und zugleich fragte, wie den junge Menschen an einem Schultag dort auf die Stra?e k?men.
Sicher ganz einfach: Gemeinschaftskunde-Unterricht, anschaulich im prallen Leben!

Ganz sicher sind alle Entscheidungen der letzten f?nfzehn Jahre zu Stuttgart 21 rechtsstaatlich und im Einklang mit den Verfassungsgrunds?tzen des GG und der repr?sentativen Demokratie zustande gekommen. Das ist die Grundlage, auf der man das Projekt durchsetzen wird.

Gleichzeitig zeigt sich aber, wie Politik grandios versagen kann, wenn sie vor neuen, unerwartetenden Herausforderungen steht.
Es wird wohl niemand mehr bezweifeln, dass die Faktenlage zum Projekt heute eine andere ist als zu den Zeiten der parlamentarischen Entscheidungsfindung. M?glicherweise w?rde man heute anderes beschlie?en. Wie z. B. einst 2001/02 bei Frankfurt 21.
Eine L?sung w?re ganz einfach: Die Regierung von Baden-W?rttemberg bringt eine korrigierende Gesetzesvorlage zu Stuttgart 21 in den Landtag ein oder initiiert selbst ein Volksbegehren nach ? 59 der Landesverfassung, dem eine Volksabstimmung nach ? 60 folgt.
Der Verfassungssouver?n entscheidet und bindet damit sich selbst und alle Verantwortungstr?ger. Wie w?rs?

Aber Herrn Mappus f?llt nichts anderes ein, als die Ordnungsmacht in Bewegung zu setzen, man mobilisiert das Gewaltmonopol des Staates und wird kaltbl?tig den Einsatzleiter und ggf. den Stuttgarter Polizeipr?sidenten opfern, falls die einseitige Medienerstattung doch die Wahrheit getroffen hat.
Polizisten sind Beamte und ich finde es mehr als bedenklich, wenn man sie so zu S?ndenb?cken einer gescheiterten Politik macht. Schade, dass man nicht mal hinter die Visiere schauen kann ... Es w?re schon faszinierend zu erfahren, wieviel Polizeibeamte eigentlich gegen das Bahnhofsprojekt sind.

Bezeichnend auch die Aussage, wenn man jetzt nicht Stuttgart 21 um Gedeih und Verderben durchsetzt, alle zuk?nftigen Gro?vorhaben in Deutschland mangelns Rechtssicherheit nicht mehr durchsetzbar seien. Citytunnel Leipzig, Hamburger Elbphilarmonie, der Intercity-Ausbau Berlin-M?nchen durch Th?ringen etc. beweisen, dass dies Unsinn ist.
Aber das L?ndle zeigt jetzt der Politik, dass es zwingend notwendig ist, rechtsstaatlichen Prozessen und demokratischen Entscheidungen auch sp?te Korrekturm?glichkeiten einzur?umen. Vielleicht denkt man mal jetzt dar?ber nach!