Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Detlef05]

Wenn die Schwaben nicht daf?r zust?ndig sind...
Dann ein Bundesweit Volkbegehren machen!


?ffentlich- Rechtlich...
Also wenn man (die Regierung) beschlie?t aus dem Schwarzwald Grundst?cke zu machen haben wir nichts zu sagen?

Das ganz sicher nicht, denn auf Bundesebene k?nnen B?rger keine Volksentscheide initiieren, obligatorisch sind sie aber nach Art. 29 und 146 des GG.
?ffentliches Bau- und Projektrecht ist eine schwierige Angelegenheit, ob man dazu B?rger und Betroffene h?ren sollte oder gar muss, noch mehr. Bestes Beispiel daf?r M?nchens Olympia-Bewerbung f?r die Winterspiele oder so mancher Stra?enbau.
Nochmals: In Stuttgart geht es doch garnicht darum, die repr?sentativ-demokratische Legitimation oder Rechtsstaatlichkeit des jahrelangen Entscheidungsprozesses zu bezweifeln. Die ist unstrittig! Zentrale Frage ist doch, ob gesicherte ?ffentliche Rechtstitel im Falle gravierend ver?nderter Fakten ihrer Genesis hinterfragt werden k?nnen. Gibt es Grenzen der repr?sentativen Demokratie, wenn der Verfassungssouver?n sie setzen will? Die Regierung des Landes Baden-W?rttemberg sagt dazu "Nein!", gew?hlt ist gew?hlt, entschieden ist entschieden. Punkt! Daran reiben sich die Geister und dieses Problem kann Heiner Gei?ler nicht l?sen!
Zudem ist das Stuttgarter Bahnprojekt der vorl?ufige H?hepunkt ?ffentlicher Bau- und Investitionsprojekte, die zunehmend aus dem Ruder laufen. Man nenne mir mal ein Vorhaben in dieser Hinsicht, welches nicht den vorgesehenen Rahmen vor allem in finanzieller Hinsicht gesprengt h?tte. Nur die "Kleinigkeiten" z. B. beim Autobahnbau in Sachsen oder dem City-Tunnel in Leipzig bekommt man zumeist als Bundesb?rger nicht so deutlich zu sp?ren.

Am Wochende war ich zu Gast in Hamburg und konnte mir die Elbphilarmonie mal aus der N?he anschauen. Ein Projekt, was scheinbar zur Stadt passt, aber immer kostspieliger wird, ohne dass erkennbar wird warum.
Und gleichzeitig las ich im "Hamburger Abendblatt" vom B?rger- und K?nstlerprotest gegen drastische K?rzungen im Kunst- und Kulturbereich, Stichwort: Museum Altona. Das geht eben nicht zusammen.