18.10.2010, 22:11
Detlef05 schrieb:Und zum Schluss kommst Du zum Gotthard-Tunnel und schie?t ein klassisches Eigentor. Kein Vergleich, denn da gab es den Volksentscheid. Und gleich zweimal: 1992 best?tigten die Eidgenossen das Konzept der "Neuen Eisenbahn Alpen Transversale" (NEAT) grunds?tzlich. Aber am 29. 11. 1998 rief man sie erneut an die Urnen, um ?ber das wegen ver?nderter Rahmenbedingungen (!) abgespeckte Projekt "Bau und die Finanzierung der Infrastruktur des ?ffentlichen Verkehrs (Fin?V)" abstimmen zu lassen. Aber klar, derartiges ist hier nicht ?blich ... und die Schweizer haben ja schon gemerkt, was sie von ihren ewigen Plebisziten haben ...
Das haben sie allerdings gemerkt, und zwar als es um das Minarett-Verbot ging. Da war der Wille des Volkes dann pl?tzlich verfassungswidrig - eine verfahrene Situation. Ich frage mich, was die deutschen Freunde der Volksabstimmung zu einem solchen Abstimmungsergebnis sagen w?rden...
Ich glaube nicht, dass Stuttgart 21 in einer Volksabstimmung abgelehnt worden w?re (w?re sie zu einem Zeitpunkt durchgef?hrt worden zu dem es noch um das Projekt ging - mittlerweile kochen die Emotionen hoch, da ist eine sachliche Abstimmung nicht mehr m?glich). Wie gesagt, die Zahl der Demonstranten ist beeindruckend wenn man bedenkt dass gegen Hartz IV nur noch ein paar Dutzend auf die Stra?e gehen - aber sie sind immer noch in der Minderheit. Ich bef?rchte nur, die Gegner von Stuttgart 21 w?rden sich nicht anders verhalten, w?re das Projekt durch eine Volksabstimmung legitimiert.