31.10.2010, 21:27
Detlef05 schrieb:...und die demokratischen Parteien sagen l?ngst das scheinbar so Spektakul?re, siehe gestern Horst Seehofer. Du lebst im Gestern.
Keineswegs - hatte ich Horst Seehofer in diesem Zusammenhang nicht auch schon zitiert ? Aber der stellt bisher eine Ausnahme dar und hat f?r seine Aussagen zur Zuwanderung viel Kritik geerntet, nicht nur von den Linken die ihm verbale Brandstiftung und Unterst?tzung der Rechtsextremen unterstellen, sondern auch aus der CDU, insbesondere von der Kanzlerin. Einer mehr, der die Sorgen der Bev?lkerung ernst nimmt, kann nicht schaden.
Detlef05 schrieb:Wenn es so w?re, br?uchte es keinen Untersuchungsausschuss. gerade den hat der Landtag aber beschlossen.
Dass der Landtag einen Untersuchungsausschuss beschlossen hat hei?t nicht, dass es auch einen braucht. Untersuchungsaussch?sse sind ein bleibtes Mittel der Opposition, um die Arbeit der Regierung in den Dreck zu ziehen. So z.B. auch der Untersuchungsausschuss den Gr?ne, FDP und Linke zur Beteiligung des damaligen Au?enministers Steinmeier an der sogenannten Verschleppung von Khaled el-Masri ins Leben gerufen haben.
Detlef05 schrieb:Wer Wind s?t, wird Sturm ernten...
Kein Widerspruch - das kann sich aber ebenso gut auf Autonome und Gr?n-Alternative beziehen die lautstark "Rassismus und Polizeigewalt" anprangern w?hrend die Polizei friedlich zusieht.