31.10.2010, 21:58
Aslan schrieb:Keineswegs - hatte ich Horst Seehofer in diesem Zusammenhang nicht auch schon zitiert ? Aber der stellt bisher eine Ausnahme dar und hat f?r seine Aussagen zur Zuwanderung viel Kritik geerntet, nicht nur von den Linken die ihm verbale Brandstiftung und Unterst?tzung der Rechtsextremen unterstellen, sondern auch aus der CDU, insbesondere von der Kanzlerin. Einer mehr, der die Sorgen der Bev?lkerung ernst nimmt, kann nicht schaden.Netter rhetorischer Versuch, aber Du hast nicht! Das konntest Du auch gar nicht, weil die klaren Aussagen Seehofers lange nach (ja, nach Sarrazin) zu h?ren waren und einen Gegensatz von Seehofer und Merkel entdeckst auch nur Du. Ich h?re da eher einen Chor, der die postsarrazinsche Stimmung geschickt aufgreift und bereits wieder die Meinungshoheit errungen hat.
Im ?brigen ist die Bev?lkerung mehr als das, was Du scheinbar bevorzugst, wahrzunehmen.
Aslan,1037 schrieb:Dass der Landtag einen Untersuchungsausschuss beschlossen hat hei?t nicht, dass es auch einen braucht. Untersuchungsaussch?sse sind ein bleibtes Mittel der Opposition, um die Arbeit der Regierung in den Dreck zu ziehen. So z.B. auch der Untersuchungsausschuss den Gr?ne, FDP und Linke zur Beteiligung des damaligen Au?enministers Steinmeier an der sogenannten Verschleppung von Khaled el-Masri ins Leben gerufen haben.Das ist Deine Meinung. Selbst die Regierungsparteien sind hier aber offenbar der Meinung, dass dieser Ausschuss Sinn machen k?nnte. So ist das eben mit den Sorgen der Bev?lkerung ...
Aber Deine Einstellung zum Thema "Untersuchungsausschuss"
Zitat:Untersuchungsaussch?sse sind ein bleibtes Mittel der Opposition, um die Arbeit der Regierung in den Dreck zu ziehenspricht f?r sich. Du berufst Dich auf den Parlamentarismus und negierst ihn gleichzeitig.
Aslan schrieb:Kein Widerspruch - das kann sich aber ebenso gut auf Autonome und Gr?n-Alternative beziehen die lautstark "Rassismus und Polizeigewalt" anprangern w?hrend die Polizei friedlich zusieht.Aber nat?rlich. Und wenn Deine Intimfeinde friedlich ihre sinnentleerten Parolen br?llen, dann bleibt eben nichts, als dass die Polizei ebenso friedlich zuschaut. Wer aber zuerst zur Gewalt gegen Personen und Sachen greift, muss mit der gewaltsamen Gegenreaktion rechnen.
Bedenken bereitet jedoch etwas anderes: Das Politik versucht, dass staatliche Gewaltmonopol der Polizei, gegen den Verfassungssouver?n, das Volk, zu missbrauchen, um eigenes Versagen repressiv zu korrigieren. Genau dies ist in Stuttgart geschehen.
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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