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Meinungsfreiheit: Wo ist die Grenze?
#27
pandera schrieb:Hallo Kostas. Es gef?llt mir, wie Du es darlegst. Ich habe mit mal den Artikel 5 des GG angesehen. Er ist ja bindend f?r die Meinungsfreiheit.
(1) "Jeder hat das Recht,seine Meinung in Wort ,Schrift und Bild frei zu ?u?ern und zu verbreiten und sich aus allgemeinen zug?nglichen Quellen zu unterrichten"......
Schon im Absatz (2) erfolgt die Einschr?nkung.
(2)" Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze",....
Damit ist T?r und Tor f?r die Einschr?nkung ge?ffnet. Weil mit der Formulierung im Absatz (2) die Meinungsfreiheit eine Auslegungssache wird. Diese Auslegung kann sehr schmerzhaft werden f?r denjenigen, der seine Meinug frei ?u?ert nach Abschnitt(1) . Damit ist f?r mich klar, es gibt in der Realit?t keine absolute Meinungsfreiheit. Ihr sind gesetzliche Fesseln angelegt. Gru? pandera
@Kostas hat nirgendwo den Begriff "absolute Meinungsfreiheit" verwendet! Und es ist festzustellen, dass es hier um Inhalte der Meinungsfreiheit als gesellschaftlich-soziales Menschenrecht geht. Also ein ?ffentliches Gut des gesellschaftlichen Miteinanders, das juristischen Normativen unterworfen ist.
Aber nat?rlich gibt es auch hierzulande absolute Meinungsfreiheit: In der Intimit?t des heimischen Badezimmers der privaten Wohnung. Da kann man seinem Rasierspiegel erz?hlen, was man will. Hauptsache, der petzt nicht!Big Grin
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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