Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Detlef05]

Das kann sich jetzt ja nur auf den Untersuchungsausschuss zu el-Masri beziehen und auf die Tatsache, dass die FDP dem zugestimmt hat. Aber das ist genau das was ich meine: Es geht um Vorg?nge, welche die rot-gr?ne Bundesregierung zu verantworten hat, die FDP war damals Oppositionspartei. Dass man in der Regierungsverantwortung ebenso entschieden h?tte spielt dabei keine Rolle - wenn man die Vorg?ngerregierung und den politischen Gegner in Misskredit bringen kann, dann wird der Untersuchungsausschuss selbstverst?ndlich eingesetzt.

Nein. Im Stuttgarter Landtag haben sich die Abgeordneten der Regierungsparteien bei der Abstimmung ?ber einen Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz vom 30. 09. der Stimme enthalten. Eine Ablehnung vernahm ich nicht! H?tten sie ja ...

Gerade das beweist aber, wie sinnentleert und damit ?berfl?ssig und unangebracht die linksradikalen Parolen sind - speziell wenn es um angebliche "Polizeigewalt" geht.

Das war nicht die Frage. Und die Polizeigewalt ist nicht "angeblich". Es gab sie eben. Ob es Dir nun gef?llt oder nicht!

Genau das ist in Stuttgart passiert, wobei die Demonstranten diejenigen waren, die zuerst zur Gewalt zumindest gegen Sachen gegriffen haben. Wer ?ffentliche Pl?tze und Geb?ude oder private Grundst?cke besetzt und der Aufforderung der Polizei, diese zu r?umen, nicht nachkommt, der verh?lt sich nicht friedlich !

Genau dazu gibt es unterschiedliche Ansichten und deshalb einen Untersuchungsausschuss.

Es gibt kein Versagen der Regierung, sie wurde gew?hlt um solche Entscheidungen zu treffen. Bei jeder Entscheidung gibt es Leute, die sie nicht mittragen - und die protestieren gegen Stuttgart 21. Es gibt aber auch gute Argumente f?r das Bauprojekt und viele Unterst?tzer. W?rde man eine Volksbefragung durchf?hren, dann w?rde das nichts an der Rechtm??igkeit der Entscheidung ?ndern, egal wie sie ausf?llt. Einige w?ren daf?r, andere w?ren dagegen - eine Seite w?rde die Abstimmung gewinnen und die andere m?sste das akzeptieren.

Herr Mappus selbst hat eingestanden, versagt zu haben. Es sei der Regierung nicht gelungen, Inhalte und Ziele des Projekts ausreichend ?berzeugend zu vermitteln und alle B?rger mitzunehmen.
Gew?hlt zu werden bedeutet ein Mandat zu erhalten, wer es aber nicht ausf?llt oder gegen breite Bev?lkerungsschichten missbraucht, hat versagt.
Auch eine rechtm??ig zustande gekommene Entscheidung kann sich im Nachhinein als falsch erweisen, wenn sie unter falschen Voraussetzungen zustande gekommen ist. Souver?ne Politik korrigiert sich dann, unsichere Politik greift zum Holzhammer. So ist es geschehen!
Was nun aber der Fall ist, versucht ja gerade krampfhaft die Schlichtung zu kl?ren, welche ich f?r sinnlos halte.
Dein letzter Satz beschreibt es dann richtig. Warum also keinen Volksentscheid?