06.11.2010, 01:44
pandera schrieb:Hallo, ich mu? mich etwa korrigieren. Bl?hm hatte durchgesetzt, dass bei allen die Kirchenteuer abgezogen wird. Egal ob Mitglied einer Kirche oder nicht. Gru? panderaAuch das gestatte ich mir zu pr?zisieren.
Wer sich als konfessionslos bezeichnet, bezahlt in Deutschland auch keine Kirchensteuer.
Der Abzug einer pauschalen Kirchensteuer bei der Berechnung eines fiktiven Nettolohnes resp. -gehaltes als Bemessungsgrundlage f?r staatliche Transferleistungen, z. B. Arbeitslosengeld, wurde 1994 vom BVerfG f?r verfassungsgem?? erkl?rt, ist aber zwischenzeitig durch die Hartz II-Gesetzgebung seit dem 1. Januar 2005 aufgehoben.
Norbert Bl?hm ist hier au?en vor. Satz 2 des Zitats ist falsch.
Zudem sind die Kirchensteuergesetze Angelegenheit der Bundesl?nder.
Aber so oder so: Die Kirchensteuer geh?rt ganz einfach abgeschafft! Generell und mit einem energischen Federstrich!
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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