Meinungsfreiheit: Wo ist die Grenze?

[Detlef05]

Die f?hrenden K?pfe um Osama Bin Laden k?nnen das sehr wohl - dass es auch unabh?ngig operierende Zellen oder nur lose dazugeh?rende Gruppierungen gibt bestreitet niemand. Und wenn es niemandem nach veralteten Ma?st?ben und Richtlinien den Krieg erkl?ren kann, so kann es doch eine sehr reale Bedrohung sein - und auf eine solche Bedrohung muss ein Staat reagieren d?rfen.

Was sind veraltete Ma?st?be und Richtlinien einer Kriegserkl?rung?
Nichts ist diffuser als der Feind "al Quaida"! Niemand wei? wer, wie und wann dazugeh?rt! Es gibt Gewalt, Attentate, Morde, Anschl?ge und wenn irgendwo und in irgendeinem Zusammenhang der "Westen" davon betroffen ist, hei?t es "al Quaida!
Ex-US-Pr?sident Bush jun. kann angeblich nachts nicht schlafen, weil er nicht versteht, warum man im Irak seinerzeit keine Massenvernichtungswaffen gefunden hat. Dabei wei? jeder halbwegs politisch Interessierte, dass er und seine Falken einen akzeptablen Vorwand brauchte, um in den Krieg ziehen zu k?nnen. Also bliesen sie Saddam Hussein zum Popanz und - wie kann es anders sein - al Quaida-Unterst?tzer auf. Waren das die modernen Ma?st?be und Richtlinien einer Kriegserkl?rung?

Weil die USA aufgrund des nicht mehr zeitgem??en V?lkerrechts den Nachteil haben, ein Staat zu sein der sich einem nicht klar zu bennenenden Feind gegen?ber sieht.

Du erkl?rst das geltende V?lkerrecht also f?r veraltet, die USA haben den Nachteil, ein Staat zu sein? Du forderst also einen Freibrief f?r Staaten, eine Lex USA. allen und jedem den Krieg zu erkl?ren, zu morden, zu zerst?ren, wenn sie das aus ihrer nationalen Sicht heraus f?r richtig erachten. Es unn?tig, dass der Gegner den Status eines V?lkerrechtssubjekts hat? Hast Du diese Anma?ung schon einmal zu Ende gedacht? Ganz offensichtlich nicht!

Im ?brigen wurden in beiden Kriegen klare Feinde benannt: Das Taliban-Regime und die Regierung von Saddam Hussein. Aber das macht ?berhaupt keinen Unterschied, die Kriegsgegner behaupten dann einfach, dass die Feinde keine Feinde seien.

Da hast Du George W. Bush jun. aber grandios missverstanden. Sowohl vor dem Krieg in Afghanistan wie dem Waffengang im Irak nannte dieser den internationalen Terrorismus als Feind. Anders ging es auch nicht, denn weder die Taliban noch Saddam Husseins Regime hatten die USA angegriffen oder beabsichtigten dies. Worauf wollte er also eine Kriegserkl?rung begr?nden?
Ja klar, so etwas ist nat?rlich "altmodisches" V?lkerrecht, heutzutage gilt das Recht dessen, der willens und f?hig ist, Gewalt gegen andere Staaten auszu?ben.
Wirst Du auch noch so argumentieren, wenn z. B. Russland meint, Georgien b?te islamistischen Terroristen Unterschlupf und daher k?nne man Saakaschwili mal eben plattbomben, das sei modernes V?lkerrecht?
Nein, Du sprichst nicht f?r ein modernes V?lkerrecht, Du willst wesentliche seiner Bestandteile einfach au?er Kraft setzen. das ist des Aslans Kern!