Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Aslan]

Stuttgart, Gorleben, Hamburg, Berlin - Polizeigewalt ist eine Tatsache, wer das Gewaltmonopol des Staates bejaht, bejaht auch Polizeigewalt. Die entscheidende Frage sind Zeitpunkt und Verh?ltnism??igkeit. Politische Gewaltt?ter aller Couleur haben den Staat als Feindbild und diesen repr?sentieren die staatlichen Ordnungskr?fte. Was beklagst Du also hier?

Ich beklage, dass solche politischen Gewaltt?ter und Staatsfeinde ?berhaupt eine Stimme haben. Die w?rden jeden Polizeieinsatz als unangemessen bezeichnen weil es ihrer Ansicht nach ?berhaupt keine Polizei geben d?rfte da diese lediglich die zu Unrecht herrschenden st?tzt. Au?erdem beklage ich das Bild, das die Linke von der Polizei zeichnet und offensichtlich immer st?rker in der Gesellschaft etablieren kann. Eine wichtige Aufgabe der Polizei ist es, Straftaten aufzukl?ren und die Bev?lkerung vor Verbrechern zu sch?tzen. Durch eine einseitige Fokussierung h?rt es sich bei den Linken allerdings immer so an, als w?re die Polizei ausschlie?lich dazu da, die Bev?lkerung zu unterdr?cken.

Aber es ist schwierig, mit Dir dar?ber zu reden, weil auch Du ein klares Feindbild hast, die Linken jeder und aller Art in Beliebigkeit und fanatisch, hier und ?berall, generell und ?berhaupt. Was erwartest Du den von anderen, was Du selbst nicht willens bist zu leisten?

Ich erwarte nichts was ich nicht selbst bereit bin zu leisten, nur dass man seinen eigenen ?berzeugungen treu bleibt. Man kann nicht Tolaranz predigen und sich dann ?u?erst intolerant gegen?ber Andersdenkenden pr?sentieren. Man kann nicht von mehr Demokratie reden und die Entscheidungen einer demokratisch gew?hlten Regierung gewaltsam blockieren. Die Linken sind immer sehr f?r Toleranz - so lange man ihre Weltanschauung teilt...

Glaube ist Ansichtssache, der befehlende bzw. der alleinhandelnde Polizeibeamte hat sich aber sicher zu sein, ob ein strafrechtlich relevantes Vergehen vorliegt. Jeder wird ihm dabei einen Ermessensspielraum zubilligen, aber nicht die Willk?r, die Du formulierst.

Wie kann man sich sicher sein, wenn erst ein Gericht diese Entscheidung trifft ? Man kann es nicht - aber man kann jede Situation mit gesundem Menschenverstand einsch?tzen und das ist dann keine Willk?r.

Und den angesprochenen Ermessensspielraum billigt man der Polizei offensichtlich nicht zu. Wenn Demonstranten ?ffentliches oder privates Eigentum besetzen und der unmissverst?ndlichen Aufforderung, dieses zu r?umen, nicht nachkommen, dann kann der angek?ndigte Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray nach meinem Verst?ndnis nicht unangemessen sein. Erstens weil die Demonstranten im Unrecht sind und zweitens, weil man sie zuvor ?ber die Konsequenzen aufgekl?rt hat.

Steckt hinter dieser Ansicht eventuell eine Absicht, n?mlich die, friedliche Demonstranten zum RAF-Popanz hochzustilisieren, um eine wohlfeile Begr?ndung f?r ?berbordende staatliche Gewalt zu finden?

Das war zugegebenerma?en ein Extrembeispiel, aber ich bleibe dabei, dass so manches als "friedlich" bezeichnet wird was nicht nur in meinen Augen sondern auch vor dem Gesetz nicht friedlich ist.