17.11.2010, 11:53
zarakthuul schrieb:Wer entscheidet ob Widerstand B?rgerpflicht ist? Und welche Form des Widerstandes? Entschuldige Detlef05, das k?nnte auch ein RAF-Motto sein.Entschuldigung, aber ich schrieb: "Widerstand kann B?rgerpflicht sein!". Wo ist da die RAF mit "Widerstand ist B?rgerpflicht!" oder Rio Reisers "Macht kaputt, was Euch kaputt macht?"
Auch wenn Gro?projekte von Anfang an sehr transparent geplant werden, wird es Gegner geben. Ohne klare Regeln, und das Akzeptieren dieser Regeln, kann ein Staatswesen nicht funktionieren.
Die Notwendigkeit von Widerstand erkannte z. B. Karl Liebknecht, als er 1914 gegen die Kriegskredite stimmte.
Nicht nur bei Gro?- und Bauprojekten gibt es Gegner und Proteste. Immer haben sie einen Hintergrund, den man nicht einfach wegwischen kann.
Und hier geht es konkret nicht um Regeln einer repr?sentativen Demokratie in Beliebigkeit, sondern wie und warum sie mit der Meinung des Verfassungssouver?ns u. U. nicht konform gehen. Nicht als Normative, sondern in ihrem dogmatischen Missbrauch.
Dann verteidigen protestierende Widerst?ndler eigentlich die Demokratie!
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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