Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Detlef05]

Nun mal Butter bei die Fische! Wer entscheidet ob Widerstand B?rgerpflicht ist? Wer entscheidet welche Mittel des Widerstandes angemessen sind? Demokratie durch Blockade? So wie gegenw?rtig Proteste durchgef?hrt werden, ist das der Demokratie absolut nicht zutr?glich.

So wie gegenw?rtig Politik betrieben wird, ist es der Demokratie absolut nicht zutr?glich!
Wenn also die CDU durchdr?ckt, dass die Sitzungen des Stuttgart 21-Untersuchungsauschusses nicht via WWW ?bertragen werden, entspricht das den Regeln des Parlamentarismus, schadet aber angesichts dieses Themas der Demokratie! Auch das ist Blockade!
Der B?rger selbst entscheidet, ob er Widerstand als Pflicht f?r sich ansieht. Er selbst entscheidet, ob er sich zum Widerstand motivieren l?sst. Das Gesetz entscheidet, welche Mittel daf?r zul?ssig sind. Und Gerichte entscheiden, ob dem Gesetz Gen?ge getan wurde oder gegen dieses versto?en wurde. So ist das mit der Butter bei den Fischen!