Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Aslan]

Das stimmt. Nur ist eine rechnerische Mehrheit nach einer Wahl nicht zwangsl?ufig die politische Mehrheit des Volkes! Das Volk wiederum ist der Verfassungssouver?n!
Deshalb die Forderung nach mehr Plebisziten.
Eine parlamentarische Mehrheit ist nicht im Besitz der absoluten demokratischen Wahrheit!
Widerstand kann B?rgerpflicht sein!

Widerstand kann B?rgerpflicht sein - wenn jemand den Versuch unternimmt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen; so wurde es im Grundgesetz festgelegt um die Entstehung eines 4. Reiches zu verhindern. Gewaltsamer Widerstand ist nicht gerechtfertigt und schon gar keine B?rgerpflicht wenn es um unterschiedliche politische Ansichten zur Atomenergie oder zu einem Bauprojekt geht.

Volksentscheide bringen ebensoviele Probleme mit sich wie L?sungen.

Das Minarett-Verbot in der Schweiz hatte ich bereits angesprochen, wobei das Problem nicht im Verbot besteht sondern darin, dass der Volkswille nach Ansicht der Liberalen in diesem Punkt verfassungswidrig ist - ein Widerspruch in sich, wenn man das Volk als Verfassungssouver?n anerkennt...

Obama wollte in den USA eine Gesundheitsreform durchsetzen und wurde von den Liberalen dort und in Europa daf?r gefeiert. Leider wird diese Reform vom Volk abgelehnt - was ihre Bef?rworter auf mangelnde politische Bildung und "rechtspopulistische Str?mungen" zur?ckf?hren.

Wenn also das Volk entscheidet; ?ber Stuttgart 21, Gesundheitsreformen, Castor-Transporte und Minarett-Verbote - wie kann man sicher sein, dass die Entscheidung auf Tatsachen beruht und die Menschen wirklich wissen und verstehen worum es geht und nicht nur den Extremisten in die H?nde spielen welche gerade am lautesten schreien ?