29.03.2011, 20:23
Ich sehe Kretschmanns Vorhaben als richtig und konsequent an. Interessant zudem, weil mir und anderen vorher erklärt wurde, der Weg des Volksentscheids in B.-W. sei verfassungsrechtlich nicht möglich.
Die erwähnten Verträge wären ja wohl auch im Vorfeld eines Volksentscheides ggf. offen zu legen und der Verfassungssouverän kann entscheiden.
Im übrigen geht es ja wohl offensichtlich "nur" um die Anteile des Landes und Stuttgarts bei diesem Vorhaben, oder irre ich da?:confused:
Wenn DB und Bund da dann anderes sehen ...
Die für mich eigentlich spannende Frage ist doch aber, ob und wie man im Falle eines Neins die geschaffenen Tatsachen (Abriss, Baumfällungen etc.) nebst Planung und geflossener öffentlicher Mittel z. B. für diese Planungen einfach mal so in die Tonne kloppt ...
Die erwähnten Verträge wären ja wohl auch im Vorfeld eines Volksentscheides ggf. offen zu legen und der Verfassungssouverän kann entscheiden.
Im übrigen geht es ja wohl offensichtlich "nur" um die Anteile des Landes und Stuttgarts bei diesem Vorhaben, oder irre ich da?:confused:
Wenn DB und Bund da dann anderes sehen ...
Die für mich eigentlich spannende Frage ist doch aber, ob und wie man im Falle eines Neins die geschaffenen Tatsachen (Abriss, Baumfällungen etc.) nebst Planung und geflossener öffentlicher Mittel z. B. für diese Planungen einfach mal so in die Tonne kloppt ...
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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