08.06.2011, 23:02
JohnnyBerlin schrieb:Mein "demokratisches Grundrecht" auf "freie Wahl" nutze ich, indem ich alle ankreuze, "dieser Wahlzettel ist ungültig" ergänze und unterschreibe.Ich schreibe manches ohne Anführungszeichen und würde mit Blick auf den bürgerlichen Parlamentarismus (bei dem Du ja offensichtlich mittun willst) dies bei demokratisches Grundrecht und freie Wahl auch nicht tun, unterstelle Dir aber keine Relativierungsabsicht.
Im Wissen auf ein demokratisches Grundrecht, nehme ich dieses Recht wahr - im Sinne eines Protestes, im Sinne eines Nicht-Einverstandenseins mit Entscheidungen, der Art, wie sie zustandekommen und durch wen sie zustandekommen !
Daher seien hier (vielleicht nochmals, denn neu ist ja das Thema nicht) zwei Brandfackeln geworfen:
- die Einführungs einer Mindestquote bei der Wahlbeteiligung, um eine Wahl gültig werden zu lassen und
- die gleichzeite Einführung der Stimmoption "Gegen alle!" als bewusste Alternative zur erzwungenen Ungültigkeitsbekundung. Dies könnte ein starkes Zeichen sein.
Natürlich ist die Idee nicht von mir, Russland hatte bis (ich glaube) zu den Duma-Wahlen 2007 diese Option, in deren Vorfeld wurde sie abgeschafft. In Russland zugelassene Parteien fordern die Wiedereinführung auch mit Blick auf den zunehmenden politischen Alleinvertretungsanspruch von "Einiges Russland" als führende Partei an der Spitze einer gesamtrussischen Volksfront.
In der Ukraine existiert diese Stimmoption immer noch, jedoch entfielen bei den Präsidentschaftswahlen 2010 nur ca. 3 % aller Stimmen auf sie.
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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