Südossetien: Explosive Lage

[Detlef05]

In der international weitestgehend nicht anerkannten, von Georgien abtrünnigen Republik Südossetien hat sich die Lage nach der Stichwahl um das Präsidentenamt am vergangenen Sonntag dramatisch zugespitzt.
Nach bisherigen Meldungen errang dabei die Kandidatin der Opposition Alla Dschiojewa (Foto) mit 56,7 % der abgegebenen Stimmen den Sieg über Anatolij Bibilow, Katastrophenschutzminister und Favorit Moskaus.
Jedoch legte die Regierungspartei "Einigkeit" Protest ein und klagte vor dem Verfassungsgericht Südossetiens wegen Wahlbetrugs seitens der Opposition auf Annulierung und Neuwahl.
Das Gericht gab der Klage statt, für den 25. März 2012 wurde eine neue Stichwahl angesetzt.
Dschiojewa hat sich daraufhin zur Wahlsiegerin erklärt, will einen Staatsrat einsetzen und droht mit dem Szenarium einer "Farbrevolution".
In diesem Zusammenhang hat sie dem amtierenden Präsidenten Kokoity heute ein 24-stündiges Ultimatum gestellt, ihre Präsidentschaft für rechtsgültig zu erklären.
Dieser lehnt bisher ebenso ab wie die Zentrale Wahlkommission und die angerufene Generalstaatsanwaltschaft, die Dschiojewa wegen Rechtsbruch anklagen will.
Aus dem Kreml gibt es bisher keine Stellungnahme, jedoch interpretiert man das Geschehen als schwere Niederlage für Russland unmittelbar vor der Duma-Wahl.