21.01.2012, 21:37
Aslan schrieb:Ebenso wie jede Resolution gegen Syrien, den Iran oder jeden anderen Feind der westlichen Staaten am Veto Russlands und Chinas scheitert. Man sollte also nicht den Eindruck erwecken, die Strukturen der UNO würden eine Seite bevorzugennatürlich richtig. Es ging mir allgemein um die völkerrechtliche Verbindlichkeit von UN-Resolutionen - ob nun gegen Israel oder den Iran.
mgrasek100 schrieb:Geschriebenes Völkerrecht also richtig kodifiziertes ist relativ selten ...wirklich ?
Haager Landrechtskonvention
Genfer Konventionen
Bio-/Chemiewaffenvertrag
Atomwaffensperrvertrag
UN-Charta
Europäische Menschenrechtscharta
EU-Vertrag
WTO( GATT, GATS, ...)
imo so ziemliche alle wichtigen völkerrechtlichen Regel beruhen auf irgendwelchen vertraglichen Grundlagen.
mgrasek100 schrieb:Nein, die gibt es eigentlich kurioserweise nicht, denn das Völkergewohnheitsrecht steht dem Völkerrecht in nichts nach, es ist sogar so, dass man eine Resolution, wenn sie in Völkergewohnheitsrecht ausartet und sich ein Land nicht dran häöt, nach Art. 38 IGH Statut vor dem internationalen Gerichtshof einklagen kann.Wobei das in der Praxis natürlich immer problematisch ist, weil der IGH keinerlei Mittel hat seine Urteile auch durchzusetzen; also auf die Gutwilligkeit der Verhandlungsparteien angewiesen ist. Und Israel hat ja schon öfters verlauten lassen dass sie Urteile von UN-Gerichten nicht als verbindlich ansehen.