18.07.2012, 23:24
Dass immer mehr Flugverkehr notwendig ist hat nichts mit einem "unternehmerischen Gewinndiktat" zu tun sondern das ergibt sich aus dem hierzulande erwarteten Lebensstandard: Wir alle wollen täglich frische Südfrüchte im Supermarktregal vorfinden und wir wollen für ein paar Hundert Euro "2 Wochen All Inclusive" an jedem beliebigen Ort auf der Welt verbringen. Das ist keine Erfindung der Kapitalisten sondern eine sehr reale Forderung des Proletariats.
In der Schweiz hat das Volk vor nicht allzu langer Zeit für ein Minarettverbot gestimmt (und ich bin überzeugt, dass eine Volksabstimmung in Deutschland ebenso ausfallen würde) - da war auf einmal die Entscheidung des Verfassungssouveräns verfassungswidrig...
Wenn man sich also in Zukunft an die Ergebnisse von Volksabstimmungen binden will - wovon ich abrate - dann wenigstens in allen Fragen und nicht nur in denen, die den Linken genehm sind. Stuttgart 21 war ein erstes Beispiel dafür, die Grünen wollten das Projekt mit einem Volksentscheid stoppen aber dummerweise hat der Verfassungssouverän anders entschieden.
In der Schweiz hat das Volk vor nicht allzu langer Zeit für ein Minarettverbot gestimmt (und ich bin überzeugt, dass eine Volksabstimmung in Deutschland ebenso ausfallen würde) - da war auf einmal die Entscheidung des Verfassungssouveräns verfassungswidrig...
Wenn man sich also in Zukunft an die Ergebnisse von Volksabstimmungen binden will - wovon ich abrate - dann wenigstens in allen Fragen und nicht nur in denen, die den Linken genehm sind. Stuttgart 21 war ein erstes Beispiel dafür, die Grünen wollten das Projekt mit einem Volksentscheid stoppen aber dummerweise hat der Verfassungssouverän anders entschieden.
"The government's view of the economy can be summed up in a few short phrases: If it moves, tax it. If it keeps moving, regulate it. And if it stops moving, subsidize it." - Ronald Reagan