10.08.2012, 23:36
Es wird ne ganze Menge umgestellt, vieles ist unklar und kollidiert mit EU Recht, lt. Art. 83 AEUV ist die sexuelle Ausbeutung von Kindern EU Recht, dass bedeutet, dass seit dem Vertrag von Lissabon weder Deutschland eigene Strafgesetze erlassen kann, noch Opfer oder Täter vor dem Bundesverfassungsgericht klagen können, nur der EuGH ( wenn überhaupt) wäre zuständig und vielleicht der EGMR.
Die Kritik ist bekannt, es werden rechtsstaatliche Grundsätze aufgegeben, die GEsetze sind auch nicht so kompatibel mit Deutschland, da in Deutschland ein Kind unter 14 sein muss, in der EU meist unter 18.
Wie löst man das Dilemma ?
Die Lösung wäre schwierig, zumindest der EGMR setzt die sexeulle Mündigkeit bei 14 fest, § 184 c und auch § 182 StGB wärem demnach eigentlich konventionswidrig.
Es gibt auch viele Ungereimtheiten, wieso soll z.b eine Beziehung zwischen einem 40 Jährigen straffrei sein, der mit einem oder einer 14 Jährigen nach § 182 StGB verkehrt und die sexuelle Zwangslage nicht ausnutzt, aber im Gegensatz relativ harmloses Anfertigen von Fotos zwischen einem 18 und einer 15 oder sogar 17 Jährigen strafbar sein ?
Für mich leuchtet das nicht ein, die Gerechtigkeit ist nicht gewahrt und obwohl so vieles, etwa Vorbereitungshabdlungen oder der Unterschied zwischen Ansehen und Besitzverschaffung mit der Krücke des Arbeitsspeichers, im Sinne des Art. 2 GG verfassungswidrig sind, wird sich nichts tun, da nach allgemeiner Ansicht die sexuelle Ausbeutung von Kindern, Unionsrecht ist.
Nur was sind Kinder ?
Diese Frage ist in der EU nicht ganz geklärt.
Die Kritik ist bekannt, es werden rechtsstaatliche Grundsätze aufgegeben, die GEsetze sind auch nicht so kompatibel mit Deutschland, da in Deutschland ein Kind unter 14 sein muss, in der EU meist unter 18.
Wie löst man das Dilemma ?
Die Lösung wäre schwierig, zumindest der EGMR setzt die sexeulle Mündigkeit bei 14 fest, § 184 c und auch § 182 StGB wärem demnach eigentlich konventionswidrig.
Es gibt auch viele Ungereimtheiten, wieso soll z.b eine Beziehung zwischen einem 40 Jährigen straffrei sein, der mit einem oder einer 14 Jährigen nach § 182 StGB verkehrt und die sexuelle Zwangslage nicht ausnutzt, aber im Gegensatz relativ harmloses Anfertigen von Fotos zwischen einem 18 und einer 15 oder sogar 17 Jährigen strafbar sein ?
Für mich leuchtet das nicht ein, die Gerechtigkeit ist nicht gewahrt und obwohl so vieles, etwa Vorbereitungshabdlungen oder der Unterschied zwischen Ansehen und Besitzverschaffung mit der Krücke des Arbeitsspeichers, im Sinne des Art. 2 GG verfassungswidrig sind, wird sich nichts tun, da nach allgemeiner Ansicht die sexuelle Ausbeutung von Kindern, Unionsrecht ist.
Nur was sind Kinder ?
Diese Frage ist in der EU nicht ganz geklärt.
Merkel und die FDP sind gut für ein mächtiges Deutschland in Europa