19.09.2004, 14:28
Schily hat teilweise recht. Das BVG ist Schuld daran, dass wir die NPD so stark haben. Hätte man das Verbotsverfahren aber auch von Seiten der SPD besser vorbereitet hätten wir das Problem jetzt ebenfalls nicht.
Nun haben wir wirklich ein Problem. Ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD dürfte einige Zeit dauern. Aber es ist notwendig. Wenn man sich allein mal das Parteiprogramm durchliest wird man mit stumpfen Parolen wie "Deutschland muss wieder deutsch werden" beworfen. Sowas gehört nie mehr in unsere Politik und "verunstaltet das Ansehen Deutschlands in der Welt" wirklich, da hat Schily recht.
Andere Politiker werfen der SPD ja viel mehr vor, man solle die NPD mit Argumenten todreden. (Ich such mal raus, wer das noch gleich gesagt hat. Mit fällts grad nicht mehr ein.) Da frag ich mich doch, wie verblendet manche Politiker doch sind. Mit solchen Leuten, wie die von der NPD kann man nicht diskutieren. Sie sitzen einfach nur rum, geben dumpfe Parolen ab und kassieren Diäten.
Das hat man ja bei der DVU in der letzten Legislaturperiode in Brandenburg gesehen.
Nun haben wir wirklich ein Problem. Ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD dürfte einige Zeit dauern. Aber es ist notwendig. Wenn man sich allein mal das Parteiprogramm durchliest wird man mit stumpfen Parolen wie "Deutschland muss wieder deutsch werden" beworfen. Sowas gehört nie mehr in unsere Politik und "verunstaltet das Ansehen Deutschlands in der Welt" wirklich, da hat Schily recht.
Andere Politiker werfen der SPD ja viel mehr vor, man solle die NPD mit Argumenten todreden. (Ich such mal raus, wer das noch gleich gesagt hat. Mit fällts grad nicht mehr ein.) Da frag ich mich doch, wie verblendet manche Politiker doch sind. Mit solchen Leuten, wie die von der NPD kann man nicht diskutieren. Sie sitzen einfach nur rum, geben dumpfe Parolen ab und kassieren Diäten.
Das hat man ja bei der DVU in der letzten Legislaturperiode in Brandenburg gesehen.