US-Bürger haben keine Immunität mehr vor dem Internationalen Strafgerichtshof

[Andreas57]

[tdd]

Hi
die UN, als nachfolger des erfolglosen Völkerbundes, ist viel mehr als nur Friedenssicherung. Humanitäre und Entwicklungshilfe sind die Hauptaufgaben, eine sehr wichtige aufgabe, wie ich finde, und überhaupt nicht überholt.
Und ich denke im ernst, dass Deutschland in der UN ist, damit der Frieden gesichert wird und Menschenrechte geachtet werden.

Aber sage mir mal, von wem ist den der Internationale Gerichtshof abhängig, wenn es nicht unabhängig ist? Und wieso sprichst du in deinem ersten Post noch von "zu unkontrolliert".

[Leitwolf]

[Leitwolf]

Dürfen wir, was andere dürfen?

In unserer Gesellschaft sind Dinge völlig normal, die in anderen Gesellschaften verpönt, ja vielleicht sogar strafbar sind, während andere Dinge die in anderen Gesellschaften nur ein Achselzucken hervorrufen für uns einen Verbrechenstatbestand darstellen können.

Um es mal auf den Punkt zu bringen:
So lange der überwiegende Anteil der UN Mitgliedsstaaten die Menschenrechte eben nicht achtet, habe ich schwere Bauchschmerzen bei einem internationalen Gerichtshof.
Irgendwie fehlt diesem in meinen Augen die Glaubwürdigkeit.
Darüber hinaus zweifle ich bis heute an der demokratischen Legitimation der UN (ständige Sicherheitsratsmitglieder etc.).
Der Teufelskreis hierbei ist, dass mehr Demokratie zwischen den Staaten den undemokratischen Staaten die Mehrheit verleihen würde, was sich in keinem Fall positiv auf den internationeln Gerichtshof auswirken würde.

[Andreas57]

Eventuell haben wir hier ein Definitionsproblem.
Unabhängig, im Sinne von neutral oder unparteiisch ist ein Widerspruch in sich.
Nichts und niemand ist völlig unabhängig!
Allein die gegenseitige Kontrolle Vieler kann, weitestgehende, Neutralität gewährleisten.

Perfekt ist imaginär. Immerhin, und vielleicht dummerweise, sind wir Menschen.

[Leitwolf]

Fragt sich nur, wer denn in der Lage ist glaubwürdig die Rechtsstaatlichkeit zu kontrollieren?

[Andreas57]

[Leitwolf]

[Andreas57]

[Leitwolf]