Meinungsfreiheit: Wo ist die Grenze?

[Kostas]

Manche brauchen halt Feinde, um ihr Tun zu rechtfertigen.

Satz vom Kinofilm Avatar frei gegeben von mir (da ich jetzt denn Film nicht da habe:

Wenn man in ein Land eindringen will muss man das Volk dieses Landes zum Feind machen...dann hat man einen Grund!

[Aslan]

Hallo Aslan. Du bist ein Scherzbolzen. Wir schicken unsere Soldaten in ein fremdes Land. Wei?t Du eigentlich, was das v?lkerrechtlich bedeudet? Aggression hei?t das!!! ?berfall hei?t das. Unterdr?ckung eines fremden Volkes hei?t das.

Ja, das hei?t es weil die Liberalen das V?lkerrecht lieber zum eigenen Nachteil auslegen. Das V?lkerrecht m?sste nach 65 Jahren dringend mal ?berarbeitet werden um auch den heutigen Bedrohungen gerecht zu werden und nicht nur den damaligen. AlQaeda schickt Selbstmordattent?ter in ein fremdes Land um wahllos Menschen zu t?ten - wei?t du eigentlich, was das nach dem V?lkerrecht bedeutet ? Es bedeutet ?berhaupt nichts, weil es im V?lkerrecht nicht vorgesehen ist; und das nehmen die Linken zum Anlass, das angemessene Vorgehen gegen solche Angriffe als unrechtm??ig anzuprangern.

[Detlef05]

Ja, das hei?t es weil die Liberalen das V?lkerrecht lieber zum eigenen Nachteil auslegen. Das V?lkerrecht m?sste nach 65 Jahren dringend mal ?berarbeitet werden um auch den heutigen Bedrohungen gerecht zu werden und nicht nur den damaligen. AlQaeda schickt Selbstmordattent?ter in ein fremdes Land um wahllos Menschen zu t?ten - wei?t du eigentlich, was das nach dem V?lkerrecht bedeutet ? Es bedeutet ?berhaupt nichts, weil es im V?lkerrecht nicht vorgesehen ist; und das nehmen die Linken zum Anlass, das angemessene Vorgehen gegen solche Angriffe als unrechtm??ig anzuprangern.

Das "Sch?ne" am V?lkerrecht ist schon heute, dass es weitgehenden Interpretationen unterliegt und selbst dann, wenn sich alle einig sind, Verst??e gegen dessen Prinzipien nicht sanktioniert werden. Da w?re dann die Frage schon spannend, ob und wann man z. B. islamistischen Terror unter der pauschalen Sammelbezeichung "Al-Quaida" mit Staatsterrorismus beantworten darf.
Rechtskonservative wie Du stellen in diesem Zusammenhang aber gern die Frage nach dem Primat von Huhn oder Ei. Die aber ist beantwortet!

[Gelöscht]

Ja, das hei?t es weil die Liberalen das V?lkerrecht lieber zum eigenen Nachteil auslegen. Das V?lkerrecht m?sste nach 65 Jahren dringend mal ?berarbeitet werden um auch den heutigen Bedrohungen gerecht zu werden und nicht nur den damaligen. AlQaeda schickt Selbstmordattent?ter in ein fremdes Land um wahllos Menschen zu t?ten - wei?t du eigentlich, was das nach dem V?lkerrecht bedeutet ? Es bedeutet ?berhaupt nichts, weil es im V?lkerrecht nicht vorgesehen ist; und das nehmen die Linken zum Anlass, das angemessene Vorgehen gegen solche Angriffe als unrechtm??ig anzuprangern.

Das nennen ich schon Links Phobie

[Kostas]

Ja, das hei?t es weil die Liberalen das V?lkerrecht lieber zum eigenen Nachteil auslegen. Das V?lkerrecht m?sste nach 65 Jahren dringend mal ?berarbeitet werden um auch den heutigen Bedrohungen gerecht zu werden und nicht nur den damaligen. AlQaeda schickt Selbstmordattent?ter in ein fremdes Land um wahllos Menschen zu t?ten - wei?t du eigentlich, was das nach dem V?lkerrecht bedeutet ? Es bedeutet ?berhaupt nichts, weil es im V?lkerrecht nicht vorgesehen ist; und das nehmen die Linken zum Anlass, das angemessene Vorgehen gegen solche Angriffe als unrechtm??ig anzuprangern.

Und nun so (Modifikation von @Kostas): Ja, das hei?t es weil die Liberalen das V?lkerrecht lieber zum eigenen Nachteil auslegen. Das V?lkerrecht m?sste nach 65 Jahren dringend mal ?berarbeitet werden um auch den heutigen Bedrohungen gerecht zu werden und nicht nur den damaligen. USA schickt Selbstmordattent?ter in ein fremdes Land um wahllos Menschen zu t?ten - wei?t du eigentlich, was das nach dem V?lkerrecht bedeutet ? Es bedeutet ?berhaupt nichts, weil es im V?lkerrecht nicht vorgesehen ist; und das nehmen die Linken zum Anlass, das angemessene Vorgehen gegen solche Angriffe als unrechtm??ig anzuprangern.

[pandera]

Hallo Kostas. Es gef?llt mir, wie Du es darlegst. Ich habe mit mal den Artikel 5 des GG angesehen. Er ist ja bindend f?r die Meinungsfreiheit.
(1) "Jeder hat das Recht,seine Meinung in Wort ,Schrift und Bild frei zu ?u?ern und zu verbreiten und sich aus allgemeinen zug?nglichen Quellen zu unterrichten"......
Schon im Absatz (2) erfolgt die Einschr?nkung.
(2)" Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze",....
Damit ist T?r und Tor f?r die Einschr?nkung ge?ffnet. Weil mit der Formulierung im Absatz (2) die Meinungsfreiheit eine Auslegungssache wird. Diese Auslegung kann sehr schmerzhaft werden f?r denjenigen, der seine Meinug frei ?u?ert nach Abschnitt(1) . Damit ist f?r mich klar, es gibt in der Realit?t keine absolute Meinungsfreiheit. Ihr sind gesetzliche Fesseln angelegt. Gru? pandera

[Detlef05]

Hallo Kostas. Es gef?llt mir, wie Du es darlegst. Ich habe mit mal den Artikel 5 des GG angesehen. Er ist ja bindend f?r die Meinungsfreiheit.
(1) "Jeder hat das Recht,seine Meinung in Wort ,Schrift und Bild frei zu ?u?ern und zu verbreiten und sich aus allgemeinen zug?nglichen Quellen zu unterrichten"......
Schon im Absatz (2) erfolgt die Einschr?nkung.
(2)" Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze",....
Damit ist T?r und Tor f?r die Einschr?nkung ge?ffnet. Weil mit der Formulierung im Absatz (2) die Meinungsfreiheit eine Auslegungssache wird. Diese Auslegung kann sehr schmerzhaft werden f?r denjenigen, der seine Meinug frei ?u?ert nach Abschnitt(1) . Damit ist f?r mich klar, es gibt in der Realit?t keine absolute Meinungsfreiheit. Ihr sind gesetzliche Fesseln angelegt. Gru? pandera

@Kostas hat nirgendwo den Begriff "absolute Meinungsfreiheit" verwendet! Und es ist festzustellen, dass es hier um Inhalte der Meinungsfreiheit als gesellschaftlich-soziales Menschenrecht geht. Also ein ?ffentliches Gut des gesellschaftlichen Miteinanders, das juristischen Normativen unterworfen ist.
Aber nat?rlich gibt es auch hierzulande absolute Meinungsfreiheit: In der Intimit?t des heimischen Badezimmers der privaten Wohnung. Da kann man seinem Rasierspiegel erz?hlen, was man will. Hauptsache, der petzt nicht!

[Aslan]

Da w?re dann die Frage schon spannend, ob und wann man z. B. islamistischen Terror unter der pauschalen Sammelbezeichung "Al-Quaida" mit Staatsterrorismus beantworten darf.

Wenn einem Islamisten unter der Sammelbezeichnung AlQaeda den Krieg erkl?ren - und genau das ist am 11. September 2001 geschehen.

I heard about all them folks protesting,
As if I really want this war.
But that don't stop me from believing
There's just some things worth fighting for.

[Aslan]

USA schickt Selbstmordattent?ter in ein fremdes Land um wahllos Menschen zu t?ten.

Das stimmt ganz einfach nicht. Es gibt keine amerikanischen Selbstmordattent?ter und es werden auch nicht wahllos Zivilisten in anderen L?ndern get?tet. Wenn bei einem Angriff auf ein milit?risches Ziel ungl?cklicherweise Zivilisten zu Schaden kommen dann ist das nicht dasselbe, wie wenn man ein Passagierflugzeug in ein B?rogeb?ude lenkt !

[Detlef05]

Wenn einem Islamisten unter der Sammelbezeichnung AlQaeda den Krieg erkl?ren - und genau das ist am 11. September 2001 geschehen.

I heard about all them folks protesting,
As if I really want this war.
But that don't stop me from believing
There's just some things worth fighting for.

Genau das ist aber nicht geschehen. Niemand wei? genau, was oder wer eigentlich Al Quaida ist. Wenn es ein globales Terrornetzwerk verschiedener islamistisch-terroristischer Organisationen ist, kann es niemandem als solches den Krieg erkl?ren.
Heute wird die Bezeichnung nur noch als pauschalisierender Kampfbegriff verwendet, Terror gegen den Westen? Al Quiada! Passt immer als ein aha-erheischender Buh-Mann beim nicht nachfragenden Publikum.
Die USA aber sind sehr wohl als Staat in den Krieg gezogen gegen einen niemals klar benannten Feind, ihr Agieren nenne ich daher Staatsterrorismus.
Und es gibt einen klares Indiz daf?r, dass man Al Quaida sich als Kriegsziel bewahren muss: Seit fast 10 Jahren sind die besten Geheimdienste und Sicherheitskr?fte der westlichen Welt nicht in der Lage, Osama bin Laden und seine engsten Vertrauten dingfest zu machen. Warum wohl?
Aus zwei Gr?nden: a)man braucht ihn als das lebendige B?se, als Alptraum, als Target, damit der Krieg gegen den Terror nicht auch noch seine letzte alberne Begr?ndung verliert und b) will man ihn nicht festsetzen, weil zu erwarten ist, dass dann einige unangenehme Wahrheiten ?ber die Verquickungen allein der Familien Bush (USA) und bin Laden (Saudi-Arabien) ins Licht der ?ffentlichkeit geraten.
George W. Bush hat gerade seine politischen Memoiren ver?ffentlicht und sich wohl stark zur?ckgehalten bzw. sogar Fehler eingestanden. Nochmals: Warum wohl?