Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Kostas]

Das stimmt. Nur ist eine rechnerische Mehrheit nach einer Wahl nicht zwangsl?ufig die politische Mehrheit des Volkes! Das Volk wiederum ist der Verfassungssouver?n!
Deshalb die Forderung nach mehr Plebisziten.
Eine parlamentarische Mehrheit ist nicht im Besitz der absoluten demokratischen Wahrheit!
Widerstand kann B?rgerpflicht sein!

Und vor allem ist da Volk verpflichtet das zu tun was das Gesetz vorschreibt.
Die Regierung jedoch scheint ?ber das Gesetz zu stehen...da sie offensichtlich nicht wissen will ob es eine Mehrheit ist die ihre Handlung bewilligt.

Volksbegehren k?nnte im diesem Fall Sttgrt 21 sogar zu Gunsten der Regierung sein...aber eine Regierung darf nicht das Recht auf Volksendscheidungen immer so manipulieren wie sie will und wo sie will!
Ich glaube das dies auch der eigentliche Grund ist warum heute immer mehr Menschen (Volk) auf die Strassen gehen....

Es ist nicht dieser Bahnhof es ist viel mehr die Art wie schon seit einiger Zeit die jeweilige Regierung mit dem Volk umgeht das die Leute immer ?ffter und immer aufgeschlossener auftreten l?sst (sehe Castor, Afghasnistan...). Die Menschen f?hlen das sie wie kleine Kinder bevormundet werden, nach dem Motto "Ihr habt keine Ahnung lasst uns das schon machen...geht ruhig spielen". Das ist wiederlich und das f?hlen langsam die Menschen und nicht nur in Deutschland.

[zarakthuul]

Eine parlamentarische Mehrheit ist nicht im Besitz der absoluten demokratischen Wahrheit!
Widerstand kann B?rgerpflicht sein!

Wer entscheidet ob Widerstand B?rgerpflicht ist? Und welche Form des Widerstandes? Entschuldige Detlef05, das k?nnte auch ein RAF-Motto sein.

Auch wenn Gro?projekte von Anfang an sehr transparent geplant werden, wird es Gegner geben. Ohne klare Regeln, und das Akzeptieren dieser Regeln, kann ein Staatswesen nicht funktionieren.

[Detlef05]

Wer entscheidet ob Widerstand B?rgerpflicht ist? Und welche Form des Widerstandes? Entschuldige Detlef05, das k?nnte auch ein RAF-Motto sein.

Auch wenn Gro?projekte von Anfang an sehr transparent geplant werden, wird es Gegner geben. Ohne klare Regeln, und das Akzeptieren dieser Regeln, kann ein Staatswesen nicht funktionieren.

Entschuldigung, aber ich schrieb: "Widerstand kann B?rgerpflicht sein!". Wo ist da die RAF mit "Widerstand ist B?rgerpflicht!" oder Rio Reisers "Macht kaputt, was Euch kaputt macht?"
Die Notwendigkeit von Widerstand erkannte z. B. Karl Liebknecht, als er 1914 gegen die Kriegskredite stimmte.
Nicht nur bei Gro?- und Bauprojekten gibt es Gegner und Proteste. Immer haben sie einen Hintergrund, den man nicht einfach wegwischen kann.
Und hier geht es konkret nicht um Regeln einer repr?sentativen Demokratie in Beliebigkeit, sondern wie und warum sie mit der Meinung des Verfassungssouver?ns u. U. nicht konform gehen. Nicht als Normative, sondern in ihrem dogmatischen Missbrauch.
Dann verteidigen protestierende Widerst?ndler eigentlich die Demokratie!

[zarakthuul]

Nun mal Butter bei die Fische! Wer entscheidet ob Widerstand B?rgerpflicht ist? Wer entscheidet welche Mittel des Widerstandes angemessen sind? Demokratie durch Blockade? So wie gegenw?rtig Proteste durchgef?hrt werden, ist das der Demokratie absolut nicht zutr?glich.

[Detlef05]

Nun mal Butter bei die Fische! Wer entscheidet ob Widerstand B?rgerpflicht ist? Wer entscheidet welche Mittel des Widerstandes angemessen sind? Demokratie durch Blockade? So wie gegenw?rtig Proteste durchgef?hrt werden, ist das der Demokratie absolut nicht zutr?glich.

So wie gegenw?rtig Politik betrieben wird, ist es der Demokratie absolut nicht zutr?glich!
Wenn also die CDU durchdr?ckt, dass die Sitzungen des Stuttgart 21-Untersuchungsauschusses nicht via WWW ?bertragen werden, entspricht das den Regeln des Parlamentarismus, schadet aber angesichts dieses Themas der Demokratie! Auch das ist Blockade!
Der B?rger selbst entscheidet, ob er Widerstand als Pflicht f?r sich ansieht. Er selbst entscheidet, ob er sich zum Widerstand motivieren l?sst. Das Gesetz entscheidet, welche Mittel daf?r zul?ssig sind. Und Gerichte entscheiden, ob dem Gesetz Gen?ge getan wurde oder gegen dieses versto?en wurde. So ist das mit der Butter bei den Fischen!

[zarakthuul]

Jeder entscheidet selbst ?ber die Notwendigkeit des Widerstandes!? Selbst wenn Mehrheitsentscheidungen gef?llt wurden!? Das ist dann Anarchie und nicht Demokratie.
Wie laut Minderheiten l?rmen k?nnen war im letzten Jahr in Greifswald sp?rbar. Hier mobilisierte ein Herr Jabbusch lautstarke Proteste gegen den Namen der Universit?t. Monatelange Propaganda und nat?rlich im Namen der Mehrheit. Als es allerdings zu Abstimmungen kam, lag seine Richtung bei ca. 25%! Medial gef?hlt h?tten es aber mindestens 90% sein m?ssen.
Ein solches Ergebnis ist auch bei S21 denkbar, sollte es zu einer Abstimmung kommen. Werden dann die S21-Gegner die Proteste beenden?

[Kostas]

Wer entscheidet ob Widerstand B?rgerpflicht ist? Und welche Form des Widerstandes? Entschuldige Detlef05, das k?nnte auch ein RAF-Motto sein.

Auch wenn Gro?projekte von Anfang an sehr transparent geplant werden, wird es Gegner geben. Ohne klare Regeln, und das Akzeptieren dieser Regeln, kann ein Staatswesen nicht funktionieren.

Wie wurdest du denn einen Widerstand organisieren gegen eine Regierung die im Vorfeld "A" sagt und im Nachhinein "B" macht?

Alle 4 Jahre protestieren? Alle 4 Jahre deine Meinung sagen?
Aber bedenke in 4 Jahren k?nnen 100 Bahnh?fe wachsen ohne das du etwas dagegen machen kannst! Und du sitzt dann weiterhin in deinen Kaffee und ?rgerst dich das es keine z.B. Bildung Bzw. Lehrer gibt!!!!

[Detlef05]

Jeder entscheidet selbst ?ber die Notwendigkeit des Widerstandes!? Selbst wenn Mehrheitsentscheidungen gef?llt wurden!? Das ist dann Anarchie und nicht Demokratie.
Wie laut Minderheiten l?rmen k?nnen war im letzten Jahr in Greifswald sp?rbar. Hier mobilisierte ein Herr Jabbusch lautstarke Proteste gegen den Namen der Universit?t. Monatelange Propaganda und nat?rlich im Namen der Mehrheit. Als es allerdings zu Abstimmungen kam, lag seine Richtung bei ca. 25%! Medial gef?hlt h?tten es aber mindestens 90% sein m?ssen.
Ein solches Ergebnis ist auch bei S21 denkbar, sollte es zu einer Abstimmung kommen. Werden dann die S21-Gegner die Proteste beenden?

Ich sehe da keine Anarchie, sondern das Selbstbestimmungsrecht des Individuums. Wovor hast Du Angst?
Und Mehrheitsentscheidungen sind nicht per se demokratisch, es kommt darauf an wer sie wie trifft!
Nat?rlich ist so ein Ergebnis f?r Stuttgart 21 im Falle eines Volksentscheids denkbar, aber ob es kommt, wei? niemand, bevor es nicht den Volksentscheid gab. Da stochern wir alle im Dunkeln! Die S 21- Gegner haben gesagt, sie werden sich einem Votum beugen. Ich kann ihn nur glauben, Du u. U. eben nicht(?). Herausfinden, was passiert, k?nnen wir nur nach einem Referendum!
Der "reale Sozialismus" nannte die "Diktatur des Proletariats" die "am weitesten entwickelte Form der Demokratie", aber zugleich die "Herrschaft der absoluten Mehrheit ?ber die absolute Minderheit". So war es auch in Greifswald bis 1990. Da gab es keinen Zweifel an Ernst Moritz Arndt! Aber nun gab es eben eine wirklich demokratische Entscheidung und keine alleinige Entscheidung des Senats der Uni!

[zarakthuul]

Wofor habe ich Angst?
Vor einer DAGEGEN-Demokratie! Davor das "Berufsprotestler" Deutschland blockieren! Vor Leuten die Windr?der wollen, aber die notwendigen Stromleitungen verhindern. Vor Politikern die das Fehlen von Atomendlagern lautstark beklagen, aber die Suche nach Endlagern verhindern! Vor denen die angeblich so Gutes wollen und in ihrer Dummheit gewaltige Sch?den anrichten!

[Detlef05]

Wofor habe ich Angst?
Vor einer DAGEGEN-Demokratie! Davor das "Berufsprotestler" Deutschland blockieren! Vor Leuten die Windr?der wollen, aber die notwendigen Stromleitungen verhindern. Vor Politikern die das Fehlen von Atomendlagern lautstark beklagen, aber die Suche nach Endlagern verhindern! Vor denen die angeblich so Gutes wollen und in ihrer Dummheit gewaltige Sch?den anrichten!

Ich teile diese Bef?rchtungen, aber nicht in Deiner Form der pauschalisierenden Alltagspolemik. Und sie werden Realit?t, wenn sich die jetzige DAF?R-OHNE-WENN-UND-ABER-Demokratie steif etabliert und der Parlamentarismus den friedlichen Protest der B?rger de facto f?r sinnlos erkl?rt. Da habe ich eher Sorgen, denn das wird die Extreme st?rken!
Wo haben wir in Deutschland auch nur ein Beispiel daf?r, dass friedlicher Widerstand selbst ansatzweise substanzielle realpolitische Ver?nderungen bewirkt h?tte? Mir fallen da nur Volksentscheide ein ...
Die verteilte Macht betrachtet Demonstrationen in Deutschland nur noch als unbedingte Theaterkulisse der Demokratie und die Akteure als deren Statisten ohne Text und Inhalt!

PS: Dich ?ngstigen Politiker, die das Fehlen von Atomendlagern beklagen, aber die Suche nach Endlagern verhindern? Mich auch, aber noch mehr Sorgen bereiten mir Politiker, die meinen, man h?tte doch Endlager und m?sse nicht weiter suchen.
Ich erinnere mich noch gut an das ZDF-Sommerinterview 2008 mit Erwin Huber. Auf die Frage, ob man nicht auch in Bayern nach Alternativen f?r Gorleben suchen m?sste, antwortet er: "Wozu? Wir haben doch da seit 30 Jahren in Gorleben eine L?sung. Das reicht!" Mehr fiel ihm dazu nicht ein!