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Harz 4 sollte abgeschafft und durch das Bürgergeld ersetzt werden.
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Klare Ansage! Das Bürgergeld ist ein einfaches, aber effektives System. Es wurde aber noch nie gewagt, und ist deshalb noch ein gewisses Risiko.
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Das sagen die, die hinter dem Gesetz stehen.
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Wenn das immer so einfach wäre, hätten wir alle keine Sorgen. Hartz IV wurde mit Nichten einfach aus dem blauen Dunst heraus eingeführt, das hatte schwerwiegende Gründe. Der wichtigste Hintergrund war die Ausgabenexplosion hinsichtlich des Sozialhaushaltes. Wäre damals alles beim Alten geblieben, ein Kollaps binnen weniger Jahre hätte das gesamte Sozialsystem ausgehebelt. Die Prognosen waren erschreckend. Da man sich nicht an eine grundlegende Reform des Sozialsystems herangetraut hat (es fehlten auch die Ideen), blieb nur eine Variante übrig, die Zange ansetzen. Im Grunde leicht verständlich:
Ausgangspunkt: steigende Ausgaben
Konzeptänderungen?: keine
Mittel: Kürzung und steigende Sozialabgaben
Ziel: Kostenexplosion verhindern
+ erzwungener Nebeneffekt: Arbeitslosenzahlen senken = 1 Euro Jobs bzw. Minijobs und Co.
Unter dem Strich: erfolgreiche Operation
Hinterher stellte sich dann heraus das die Kosten im Sozialsektor dennoch weiterhin deutlich stiegen (kleiner Schönheitsfehler sozusagen). Das zeigt aber nur wie dramatisch die Lage tatsächlich war.
Bürgergeld = Bedingungsloses Grundeinkommen
Eine nette Idee, die Umsetzung würde ein radikales Reformpaket zur Finanzierung voraussetzen.
u.a.
- Rente abschaffen
- Gesundheitssystem zu 100% privatisieren unter gesetzlichen Rahmenbedingungen
- Agentur für Arbeit + Anhängsel auflösen
- sonstige soziale Hilfen finanzieller Natur streichen
Die Höhe des gesetzlichen GE läge dann bei ca. 800 Euro.
Uns sollte klar sein, solch ein System kann nur refinanziert werden wenn sich Vater Staat zeitgleich aus mehreren Sektoren komplett zurückzieht.
Der Urknall ist in Wahrheit unser Horizont in der Zeit und im Raum. Wenn wir ihn als Nullpunkt unserer Geschichte betrachten, dann aus Bequemlichkeit und in Ermangelung eines Besseren. Wir sind wie Entdeckungsreisende vor einem Ozean: Wir sehen nicht, ob es hinter dem Horizont etwas gibt.
Hubert Reeves